INSA: Union legt zu

Berlin | dts | Kurz vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW kann die Union im Bundestrend zulegen während die Linke auf ein Allzeit-Tief abstürzt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU in dieser...

Bericht: Kramp-Karrenbauer soll CDU-Generalsekretärin werden

Berlin | Die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer soll offenbar neue CDU-Generalsekretärin werden und damit Peter Tauber ablösen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" am Montagmorgen auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Informationen. CDU-Chefin Angela Merkel will diesen Vorschlag demnach am Montagvormittag den Führungsgremien...

Klimaschutzplan 2050: Umweltverbände wollen Beratungen boykottieren

Berlin | Die großen Umweltorganisationen in Deutschland wollen die Beratungen zum Klimaschutzplan 2050 boykottieren. Greenpeace, BUND, WWF und der Naturschutzbund Deutschland bleiben laut "Spiegel" den in der kommenden Woche beginnenden Anhörungen fern, die das Bundesumweltministerium organisiert. Die Verbände protestieren damit gegen die Streichung von...

Ukraine verteidigt Steinmeier-Ausladung – Scholz reist vorerst nicht nach Kiew

Berlin/Kiew | red, dts | Der diplomatische Disput zwischen Berlin und Kiew hält an nach der Ausladung des deutschen Staatsoberhauptes Frank Walter Steinmeier. Bundeskanzler Scholz reist zunächst nicht nach Kiew und nannte die Ausladung von Steinmeier "irritierend". Aus Kiew werden weitere Forderungen laut und...

CDU-Vize Klöckner: "Multikulti ist gescheitert"

Berlin | Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat dem Multikulti-Ansatz in der Diskussion um Migranten eine Absage erteilt. "Multikulti in der Addition der Vielfalt ist gescheitert", sagte Klöckner dem "Weser-Kurier" (Montagsausgabe). Sie warnte vor einer "falsch verstandenen Toleranz", von der "ein Signal der Schwäche"...

Bundestag gedenkt der Nazi-Opfer

Berlin | Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. "Wir gedenken nicht als persönlich Schuldige", aber den Deutschen komme eine besondere Verantwortung zu, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu Beginn der Gedenkstunde. "An Auschwitz scheitert jede Gewissheit", wiederholte Schäuble in seiner Rede...

INSA: Union fällt unter 20 Prozent

Berlin | dts | Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die "Bild" (Dienstagsausgabe) verliert CDU/CSU eineinhalb Punkte und fällt auf 19,5 Prozent. SPD (28,5 Prozent) und Grüne (16 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu. FDP (14,5 Prozent) und AfD (11 Prozent) gewinnen jeweils einen...

Bericht: Bund rechnet 2015 mit mehr als 450.000 Asylanträgen

Berlin | Der Bund rechnet in diesem Jahr mit mehr als 450.000 Asylanträgen. Das erfuhr die "Welt" aus Teilnehmerkreisen einer Telefonkonferenz von Vertretern von Bund und Ländern. Demnach erklärte die beamtete Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Emily Haber, dass die bisherige Prognose noch in diesem Monat...

Guttenberg: Deutsch-türkisches Verhältnis derzeit "bizarr"

Berlin | Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat im Streit um Wahlkampf-Auftritte türkischer Minister in der Bundesrepublik das deutsch-türkische Verhältnis als "bizarr" bezeichnet. Gegenüber "Bild" sagte er: "Es gibt natürlich Dinge, die auch wir auf die Waagschale legen können und wo wir sagen...

Laschet hält nichts von Verboten beim Klimaschutz

Berlin | Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hält nichts von Verboten beim Thema Klimaschutz. "Ich halte politische Technikverbote für den falschen Weg", sagte Laschet der Wochenzeitung "Die Zeit". Auch ein Tempolimit finde er überflüssig. Die Belastung von Bürgern und Unternehmen durch steigende CO2-Preise will er mindern, indem...