D-Nachrichten

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zur Einigung beim FinanzrettungspaketZur Einigung zwischen Bund und Ländern zum Finanzrettungspaket erklärt Ministerpräsident Jürgen Rüttgers nach dem gerade zu Ende gegangenen Gespräch bei der Bundeskanzlerin: „Der Föderalismus hat heute eine große Bewährungsprobe bestanden. Bund und Länder stabilisieren den Finanzmarkt, um neues...

Qualitätssicherung ist richterliche Aufgabe Die Justiz verfügt nach den Worten von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter bereits seit langer Zeit über ein Qualitätssicherungssystem, das Seinesgleichen sucht. In Münster waren gestern die Präsidenten von Bundesverwaltungsgericht, Oberverwaltungsgerichten und Verwaltungsgerichtshöfen der Länder zu ihrer Jahrestagung zusammengekommen. Wichtig für das Erscheinungsbild der...

Finanzämter in Nordrhein-Westfalen bieten auch Studienplätze für 2009 an Um dem demografischen Wandel frühzeitig entgegenzusteuern, stellt im Jahr 2009 die Finanzverwaltung 400 Einstellungsplätze zur Verfügung. Insbesondere in der Beamtenlaufbahn des gehobenen Dienstes gibt es einen gestiegenen Bedarf. Geboten wird eine dreijährige Ausbildung, die aus Studium...

Grippe-Schutzimpfung: Wettbewerb zur guten Impfpraxis Nur rund 20 Prozent des medizinischen Personals sind gegen Grippe geimpft. Damit gefährden sie nicht nur sich selbst, sondern auch ihre Patienten. Deshalb haben die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und das Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen ihrer Kampagne...

Steuereinnahmen der Kommunen stiegen 2007 auf neuen Höchststand Die Finanzlage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen hat sich im Jahr 2007 entspannt. Zum ersten Mal gab es keinen weiteren Schuldenanstieg. Grund für die positive Entwicklung ist die weitere Erholung der kommunalen Steuereinnahmen. Sie stiegen im Haushaltsjahr 2007...

Nordrhein-Westfalen und chinesische Provinz Jiangsu vertiefen Zusammenarbeit in der Juristenfortbildung Nordrhein-Westfalen und die chinesische Provinz Jiangsu werden in den kommenden Jahren ihre Zusammenarbeit bei der Fortbildung von Richtern, Staatsanwälten und sonstigen Führungskräften in der Justiz weiter vertiefen. Ein entsprechendes Kooperationsabkommen mit den chinesischen Partnern unterzeichnete...

Arbeitsmigrationssteuerungsgesetzes nachbessern Nordrhein-Westfalen reagiert auf den Fachkräftemängel und will mehr qualifizierte ausländische Fachkräfte für den hiesigen Arbeitsmarkt gewinnen. Deshalb fordert Innenminister Dr. Ingo Wolf von der Bundesregierung eine Nachbesserung des Gesetzentwurfs eines Arbeitsmigrationssteuerungsgesetzes. „Um den Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig zu sichern und fort zu entwickeln, müssen...

Für den Erhalt der Künstlersozialversicherung hat sich der nordrheinwestfälische Staatssekretär für Kultur Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff ausgesprochen. „Die Künstlersozialversicherung ist eine kulturpolitische Errungenschaft, die der Lebens- und Einkommensrealität von Künstlern und Publizisten Rechnung trägt. Das Künstlersozialversicherungsgesetz sorgt dafür, dass es für selbständige Künstler und Publizisten einen ähnlichen...

1,129 Milliarden Euro für private Ersatzschulen Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Die Zuschüsse des Landes Nordrhein-Westfalen für die privaten Ersatzschulen steigen im kommenden Jahr um 38,6 Millionen auf insgesamt 1,129 Milliarden Euro. „Diese Erhöhung zeigt, dass die Landesregierung den Ersatzschulträgern ein dauerhaft...

27 Kilometer langer Ringtunnel Unter maßgeblicher Beteiligung nordrhein-westfälischer Wissenschaftler geht heute am CERN, der Europäischen Organisation für Kernforschung in Genf, der weltgrößte Teilchenbeschleuniger offiziell in Betrieb genommen: Forscher der sechs Universitäten Aachen, Bonn, Dortmund, Münster, Siegen und Wuppertal sind wesentlich am Aufbau der Komponenten und...