Bundesverwaltungsgericht verhandelt über „Compact“-Verbot
Leipzig | Artikel ergänzt und aktualisiert | Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag die Verhandlung im Hauptsacheverfahren um das Verbot des "Compact"-Magazins begonnen. Dabei soll geklärt werden, ob die Verbotsentscheidung des Bundesinnenministeriums auf Grundlage des Vereinsgesetzes rechtens war.
Applaus im Gerichtssaal
Zu Beginn der...
Verbraucherzentralen: Mehrheit gegen Mehrwertsteuer auf Gemüse
Berlin | Eine große Mehrheit der Deutschen fordert die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte, wie eine eine Studie im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) nahelegt. Das berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagausgaben). Mehr als neun von zehn der Befragten (91...
Früher flügge: Deutsche verlassen Elternhaus im EU-Vergleich eher früh
Wiesbaden | Menschen in Deutschland verlassen ihr Elternhaus im EU-Vergleich eher früh. Mit durchschnittlich 23,9 Jahren zogen junge Menschen hierzulande im Jahr 2024 aus dem elterlichen Haushalt aus, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis von Berechnungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat mit.
Im...
Zahl der Einbürgerungen steigt auf neuen Höchststand
Wiesbaden | Im Jahr 2024 haben 291.955 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erworben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, stieg die Zahl der Einbürgerungen somit gegenüber dem Vorjahr um 91.860 oder fast die Hälfte (+46 Prozent) auf einen neuen Höchststand. Nie zuvor seit...
Grötsch: Immer mehr sexualisierte Angriffe auf Polizistinnen
Berlin | Artikel ergänzt und aktualisiert | Polizistinnen werden an deutschen Bahnhöfen immer häufiger sexualisiert beleidigt. "Es ist tägliche Realität, dass die Bundespolizei vor allem an Bahnhöfen übelsten Beleidigungen ausgesetzt ist", sagte der Bundespolizeibeauftragte Uli Grötsch der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).
Unterste Schublade
"Gerade die Beamtinnen erfahren...
Linke fordert Hitzefrei für Arbeitnehmer
Berlin | Linken-Chef Jan van Aken fordert in einem Aktionspapier besseren Hitzeschutz am Arbeitsplatz. Schon ab 26 Grad Celsius am Arbeitsplatz solle die tägliche Arbeitszeit um ein Viertel verkürzt werden, fordert van Aken.
Ab 30 Grad soll nur noch halb so viel gearbeitet werden. Zudem...
Grüne pochen auf Offenlegung von Masken-Bericht
Berlin | Die Grünen haben Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, den internen Untersuchungsbericht zu den Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie offenzulegen.
"Der Sonderbericht zur Maskenbeschaffung ist dem Parlament unverzüglich vollständig und ungeschönt vorzulegen", schrieb Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Sonntag bei X/Twitter. Bei der Maskenbeschaffung seien Milliarden...
Dobrindt will Bundespolizei mit Elektroschockgeräten ausstatten – Gewerkschaft applaudiert
Berlin | Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Bundespolizei mit Elektroschockgeräten ausstatten. "Ich bin davon überzeugt, dass der Einsatz von Tasern bei unserer Polizei zwingend notwendig ist. Ich werde dafür sorgen, dass die Bundespolizei schnell mit Tasern ausgerüstet wird und die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen...
Armutsrisiko Alter: Fast jeder vierte Rentner lebt von weniger als 1.500 Euro im Monat
Berlin | Knapp ein Viertel aller Rentner lebt von weniger als 1.500 Euro im Monat, mehr als die Hälfte hat mehr als 2.000 Euro zur Verfügung. Das geht aus einer Auswertung des Statistischen Bundesamts vor, die das BSW bei der Behörde in Auftrag gegeben...
Bericht: Habeck geht als Gastdozent an US-Elite-Universität
Berlin | Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) soll offenbar als Gastdozent an die US-Eliteuniversität Berkeley gehen. Das berichtet der "Focus".
Die Leitung der Universität in Kalifornien hat den prominenten Gast aus Deutschland demnach bereits intern angekündigt. An der Hochschule lehrt unter anderem die deutsche Wirtschaftsweise Ulrike...