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Debatte um Verbotsantrag gegen die AfD

Berlin/Köln | Ist ein Verbotsantrag gegen die AfD der richtige Weg im Umgang mit den neuen Rechten? Eine Frage die aktuell nach den Enthüllungen von "Correctiv" wieder intensiver debattiert wird. Die einen lehnen ab, die anderen befürworten einen solchen Antrag. Ein Ausschnitt aus der...

ICE-Messerattacke bei Regensburg war islamistisch motiviert

Regensburg | dts | Die Messerattacke eines Syrers auf Passagiere eines ICE zwischen Nürnberg und Regensburg am 6. November ist offenbar doch islamistisch motiviert gewesen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf die Ermittler. Zunächst war der 27-jährige Täter als psychisch gestört bezeichnet...

Zahl der Verkehrstoten leicht gestiegen

Wiesbaden | Die Zahl der Verkehrstoten hat im November 2023 leicht zugenommen. Sie stieg im Vergleich zum November 2022 um neun Personen auf 211, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag nach vorläufigen Ergebnissen mit. Verletzt wurden im November 2023 in Deutschland rund 29.200 Menschen...

Landtagswahl im Saarland gestartet

Saarbrücken | dts | Die Landtagswahl im Saarland hat begonnen. Um 8 Uhr machten die Wahllokale im kleinsten Flächenland Deutschlands auf. Laut Umfragen könnte es einen Wechsel im Amt des Regierungschefs geben. So liegt die SPD mit Spitzenkandidatin Anke Rehlinger in Umfragen bei 37 bis...

Apothekerverband: Antibiotika-Säfte für Kinder werden knapp

Düsseldorf | Der Apothekerverband sorgt sich wegen der Ausbreitung sogenannter Mykoplasmen-Bakterien. "Kinderarztpraxen und Kinderkliniken berichten von ungewöhnlich vielen und teilweise auch schwer verlaufenden Infektionen, die durch Mykoplasmen (Mykoplasma pneumoniae) ausgelöst werden, der ungewöhnlich starke Anstieg der Mykoplasma-Infektionen wird aktuell in ganz Europa beobachtet und...

Regierung plant neue Regeln gegen Terrorpropaganda im Internet

Berlin | dts | Der Bund plant, neue Regeln und scharfe Sanktionen einzuführen, wenn soziale Netzwerke "terroristische Inhalte" nicht schnell löschen. Das Bundeskriminalamt (BKA) soll künftig in schweren Fällen die Löschung innerhalb einer Stunde verlangen können, sieht ein 19-seitiger Gesetzentwurf vor, über den die...

Bericht: Scholz verhinderte von der Leyen als Nato-Chefin 

Berlin | Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Spätherbst des vergangenen Jahres verhindert, dass EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen neue Nato-Generalsekretärin wird. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit vertraute hochrangige Brüsseler Beamte und europäische Spitzendiplomaten. "Scholz war kategorisch dagegen,...

Bundesregierung macht Tempo bei Beschaffung der F-35-Jets

Berlin | dts | Die Bundesregierung drückt bei der Beschaffung der 35 Tarnkappenbomber vom Typ F-35 aufs Tempo. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach hat das Bundesverteidigungsministerium den USA vor zweieinhalb Wochen eine offizielle Angebotsaufforderung geschickt. Darin stellt die deutsche...

Ukraine hält Debatte über Kriegsmüdigkeit im Westen für verfehlt

Berlin | Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, hat wenig Verständnis für die Debatte über eine zunehmende Kriegsmüdigkeit in Deutschland und anderen westlichen Staaten. "Mit Verlaub: Die Menschen im Westen sind möglicherweise kriegsberichterstattungsmüde, kriegsmüde hingegen können nur diejenigen sein, die selbst im Krieg...

Mohring: Mit AfD darf es "keinerlei Kooperation" geben

Erfurt | CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring hat die CDU in Sachsen-Anhalt vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. "Mit der AfD darf es keinerlei Kooperation geben, auch keine indirekte", sagte der ehemalige Vorsitzende der CDU Thüringen "Zeit-Online". Gleichzeitig müsse man sie inhaltlich stellen und dürfe...