Köln | „Die Fraktion“ will alle Kölner Dezernate zu einem einzigen verschmelzen: „Das Dezernat XI“. Die Mitglieder von „Die Fraktion“ erhoffen sich mit ihrem Antrag im Kölner Stadtrat der laufenden Verwaltungsreform einen enormen Schub zu geben und Verwaltungsprozesse insgesamt zu verschlanken. Ihre Logik: Gibt es nur noch 1 Dezernat in Köln seien die Wege kürzer und jeder wisse was zu tun sei.
Zu den Aufgaben schreibt „Die Fraktion“:
„Das neue ‚Dezernat XI zur Errichtung und Besetzung von Dezernaten‘ wird teuer eingekaufte, externe Personalberatungsunternehmenspezialisten dahingehend beraten, wie der umfassende Informationanspruch der Ratsmitglieder zu erfüllen – und im Resultat der gesamte Beigeordnetenfindungs- und besetzungsprozess rechtssicher zum Erfolg zu führen ist.
Es wird der Oberbürgermeisterin helfen, Anträge auf Beigeordentenwahlen rechtzeitig einzubringen, so wie es die Geschäftsordnung des Rates vorsieht.
Es wird auch den Ratsmitgliedern helfen darüber nachzudenken, ob ein Dezernatszuschnitt wirklich gut für die Stadt oder bloß wirklich gut für einen Parteizögling ist.
Die Unterabteilungen Fastelovend, Klüngel und Brauchtumspflege sollen den Brauchtumsbedarf insbesondere jener Fraktionen im Rat auffangen, die sich einfach nicht von ihren Modi Operandi ‚Dat hammer
immer schon esu jemaat‘ und ‚Eine Hand wäscht die andere‘ lösen können.“
„Die Fraktion“ prangert mit ihrem Antrag die Besetzung des Dezernats IX an, die nicht gelingen will und schon zweimal scheiterte. Die 12 Monate in denen dieses neue vom Ratsbündnis geschaffene Dezernat für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitales und Regionales eigentlich seinen Betrieb aufnehmen sollte, hätten gezeigt, dass es ein solches Dezernat gar nicht geben müsse. Nach den Haushaltsplänen 2020 bis 2022 gebe es für das Dezernat IX noch ein paar Millionen, die nicht genutzt würden und im „Lebenskreislauf der Stadt“ fehlten, so „Die Fraktion“.
Bisher gibt es aus den anderen Fraktionen keine Signale, dass sie sich dem Antrag von „Die Fraktion“ anschließen werden.
