Berlin | Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will nicht freiwillig aus der SPD austreten.
„Wenn der abstruse Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf meinen Parteiausschluss erfolgreich sein sollte, wird der Willkür Tür und Tor geöffnet“, schrieb Edathy auf seiner Facebook-Seite. Der Ausschluss Edathys soll erfolgen, obwohl der Prozess gegen ihn gegen eine Geldbuße eingestellt worden war und er damit juristisch nicht vorbestraft ist.
Der Parteivorstand begründet den geforderten Ausschluss damit, dass Edathy gegen das Selbstverständnis, das mit einer Parteimitgliedschaft einher gehe, verstoßen habe. Die Hürden für einen Ausschluss sind jedoch sehr hoch.
Autor: dts
