Köln | Nach einem Jahr ihres Amtsantritts, zieht Oberbürgermeisterin Henriette Reker eine erste Zwischenbilanz. „Mein erstes Jahr erlebte ich als ein Jahr des Aufbruchs“, so Reker. In ihrer Bilanz unterstreicht sie zudem ihre zentralen Aufgaben: Ihre Beschäftigungen, neben den aktuellen Herausforderungen, beziehen sich insbesondere auf drei Leitziele erklärt Reker. Diese sind: Wachsende Metropole, Nachhaltigkeit und Dialog.
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Das sagt die SPD über ein Jahr Oberbürgermeisterin Henriette Reker:
Martin Börschel nach der Pressekonferenz im Heinrich-Böll Saal in einem Video-Statement von report-K >
Martin Börschel zu einem Jahr Oberbürgermeisterin Henriette Reker >
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„Mein erstes Jahr erlebte ich als ein Jahr des Aufbruchs. Es gab Dinge, die sich nicht so schnell klären ließen und anders abliefen, als ich es vorher dachte“, gesteht Reker zu Beginn ihrer Bilanz. Dennoch halte Reker an der Idee fest, die Stadt, wie ein Unternehmen zu führen, auch wenn Sie dabei nicht immer unterstützt werde.
Rekers erste Zwischenbilanz beschäftigte sich aber vor allem mit der Entwicklung ihrer drei Leitziele: Wachsende Metropole, Nachhaltigkeit und Dialog.
Wachsende Metropole: Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Geflüchtete und Kitaplätze
Köln ist eine wachsende Stadt. Im vergangenen Jahr wurde mit 1.069.192 Menschen in der Stadt, eine neue Bevölkerungshöchststand erreicht. Ein plus von 1,5 Prozent, also 15.664 Menschen, im Vergleich zu 2014. Bis 2025 werde sich dieser Bevölkerungszuwachs mit 100.000 Menschen nahezu verdoppeln, teilt die Stadt mit. „Wir haben es geschafft weitere Flächen für den Bau von 49.000 Wohneinheiten zu schaffen“, so Reker. Auch der Deutzer Hafen könne mit den Ergebnissen des Städtebaulichen Wettbewerbs vom Industriequartier zum Wohnungsquartier nun weiterentwickelt werden, sagt Reker.
Damit auch der Verkehr in Köln fließt, seien Stärkungen im Sektor Mobilität und Verkehr, unter anderem durch die Fortschreibung des Nahverkehrskonzeptes, oder die Gründung eines eigenen Dezernates „Mobilität und Verkehr“ entwickelt worden. Auch sei das neue Verkehrskonzept Domumfeld/Altstadt in die politische Beratung eingebracht worden. Dazu Reker: „Die Innenstadt verträgt den Verkehr nicht mehr.“
Noch immer sind einige Turnhallen in Köln belegt. Ein Grund dafür sei vor allem der Grund, dass man als Stadt die Unterbringung in Zelten von Beginn an nicht unterstützte. Dazu Reker: „Im letzten Jahr wurden 40 Prozent der Menschen aus den Notunterkünften herausgebracht.“
Damit auch berufstätige Eltern nach der Elternzeit wieder durchstarten können, erhoffe sich Bürgermeisterin Henriette Reker die Kitaplätze weiter ausbauen zu können. Durch den bisherigen kontinuierlichen Ausbau sollen bisher folgende Versorgungsquoten erreicht worden sein: 41 Prozent bei den null bis dreijährigen, 63 Prozent bei den eins bis zweijährigen und 99 Prozent bei den drei bis sechsjährigen. Beim offenen Ganztag wurde inzwischen eine Versorgungsquote von 79 Prozent erreicht worden.
Nachhaltigkeit: Doppelhaushalt und Personalentwicklung
Die Nachhaltigkeit gelte, so Reker, für jede Form von Planung. Ob Planung, Ressourcenverbrauch – Finanzen und Finanzmitteleinsatz, ökologische und soziale Faktoren, Flächenverbrauch, Personaleinsatz, etc. „Wir haben zum ersten mal eine realistische Planung für den Doppelhaushalt aufgestellt“, so Reker und ergänzt: „Ich hoffe auf die Genehmigung, damit wir 2017 direkt mit dem Doppelhaushalt arbeiten können. Mit dem Doppelhaushalt wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass ab sofort die Etatplanung unter dem Ziel der nachhaltigen Sanierung zum Jahresbeginn des Haushaltsjahres fertiggestellt werden kann.“
Einen weiteren Punkt den Oberbürgermeisterin Henriette Reker anspricht ist die Personalentwicklung der Stadt Köln. Mit den ersten Schritten der Verwaltungsreform, also der Einrichtung von Stabstellen, Workshops, Arbeitsgruppen, etc., wolle man dem Ziel Prozesse und Strukturen zu überprüfen, näher kommen. So soll auch eine effizientere und serviceorientierte Verwaltung aufgebaut werden, die künftig ihren Aufgaben gewachsen ist „ Die Stadt kann nicht alles in gebotener Geschwindigkeit übernehmen. Uns fehlen auch die Fachleute, aber wir arbeiten an diesen Maßnahmen“, so Reker.
Dialog: Bürgerbeteiligung
Die Partizipation von Bürgern in Entscheidungsprozesse hat in Köln im letzten Jahr eine neue Dimension erreicht und die Dialogsreihe „Stadtgespräch“ habe bereits in vier Stadtteilen stattgefunden, erklärt Reker. Neu sei hier, dass es eine Mannschaft innerhalb des Rathauses gibt, die sich konkret um die Umsetzung und das Einweben von Vorschlägen und Anregungen in Verwaltungsentscheidungen oder auch Verfahren kümmere.
Dialog bedeute auch Transparenz, sagt Reker. Neu eingeführt ist, dass Konzeptentwürfe von der Verwaltung im Internet sofort einsehbar sind, sobald diese fertiggestellt sind. So können Bürger eigene Vorstellungen und Meinungen in die Stadtplanung einbringen.
Reker will Besucher an Silvester nach Köln ziehen
Ein Ziel für Oberbürgermeisterin Henriette Reker sei es Köln in eine international gut bekannte Situation zu bringen. Das Thema Sicherheit spiele hierbei eine wichtige Rolle. Rekers Ziel sei es an Silvester 2017 positive Bilder zu schaffen. „Bilder sagen mehr als tausend Worte. Wir arbeiten an einer attraktiven Lösung, damit wir Besucher für Silvester nach Köln ziehen können“, so die Oberbürgermeisterin, die Silvester in diesem Jahr am Dom verbringen wird.
Autor: Irem Barlin
