Düsseldorf | Das System ist simpel und kinderleicht zu verstehen: Ist ein Restaurant sauber, bekommt es einen grünen Punkt. Gibt es gravierende Mängel in Sachen Hygiene, wird dies für den Kunden mit einem roten Punkten sichtbar gemacht. Eine solche Restaurant-Ampel soll es den Verbrauchern erleichtern, zwischen guten und schlechten gastronomischen Betrieben zu unterscheiden. Für eine bundesweite Einführung fehlt bislang aber die gesetzliche Grundlage. Das Land NRW prescht nun vor und will die Hygiene-Ampel im Alleingang durchsetzen.

„Die Verbraucherinnen und Verbraucher sollen alle notwendigen Fakten bekommen, um selbst zu entscheiden, was und wo sie kaufen und konsumieren wollen“, fordert der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Die bundesweite Einführung der Hygiene-Ampel sei allerdings durch Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) und die FDP verhindert worden. „In NRW wollen wir aber ein solches System trotzdem einführen, soweit wir dies rechtlich machen können“, sagt der Grünen-Politiker.

Im ersten Halbjahr 2013 soll dafür ein Pilotprojekt im bevölkerungsreichsten Bundesland starten. In zwei größeren NRW-Städten soll das Vorhaben zusammen mit der Verbraucherzentrale erprobt werden. Weil die betroffenen Räte erst noch informiert werden müssen, sei eine Veröffentlichung der teilnehmenden Städte aber noch nicht möglich, heißt es im Ministerium.

Rot für schwarze Schafe

Der Probedurchlauf basiert auf den ursprünglichen Plänen für eine Hygiene-Ampel. Alle Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen von Restaurants, Imbiss-Betrieben und Eiscafés in den beiden Städten sollen in einem Punkte-System zusammengefasst werden. In Form von Ampelfarben wird gezeigt, wie die einzelnen Betriebe abgeschnitten haben. „Wir stärken damit die ehrlichen und guten Betriebe mit einem Grün und benennen die schwarzen Schafe mit einem Rot“, sagt Remmel. Dies schaffe deutlich mehr Transparenz für die Verbraucher.

Lediglich bei der Art und Weise, wie die Ampel veröffentlicht wird, schlägt NRW einen anderen Weg ein. Für den bisherigen Plan, die Ampel in jedem Betrieb auszuhängen und damit für alle Kunden sichtbar zu machen, fehlt bislang die rechtliche Möglichkeit. Dies will die rot-grüne Landesregierung Online umgehen. Über eine Internetseite und eine eigene App sollen die Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen abrufbar gemacht werden. „Das heißt, ich kann mir direkt vor Ort ein Bild über die Hygiene-Zustände in den Betrieb machen“, sagt Remmel. Ein Blick auf das Smartphone soll reichen, um dreckige Restaurants zu entlarven.

Bei den bislang zwei Pilotstädten soll es nach dem Willen des Verbraucherschutzministers nicht bleiben. „Wenn dieses Projekt erfolgreich läuft, wollen wir es landesweit einführen“, sagt Remmel. Langfristig sei auch weiterhin ein bundesweites System das Ziel. Vorbild sei dabei unter anderem Dänemark, wo die Ampel schon seit Jahren erfolgreich eingesetzt werde. „Damit wollen wir den Druck auf die schwarzen Schafe erhöhen“, fasst Remmel die Marschroute zusammen.

Autor: Christian Wolf, dapd | Foto: Joerg Sarbach/dapd
Foto: Eine Kontrollbarometergrafik, aufgenommen in Bremen auf einer Pressekonferenz zum Beschluss der Verbraucherminister über die bundesweite Einführung der sogenannten Hygiene-Ampel, einem Kontrollbarometer für Gaststätten und Lebensmittelbetriebe.