500.000 Beschäftigte in Kurzarbeit
Die Zahl der Kurzarbeiter in Nordrhein-Westfalen steigt. Nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit gibt es in NRW voraussichtlich ca. 500.000 Menschen, die Kurzarbeitergeld erhalten werden. Da das Kurzarbeitergeld geringer ausfällt als der ursprüngliche Lohn, werden einige der betroffenen Menschen auf ergänzende Leistungen nach dem SGB II angewiesen sein, um ihre Familien versorgen zu können. „Diese Menschen haben immer hart für ihr Geld gearbeitet und sind durch die Krise unverschuldet auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende angewiesen. Deshalb dürfen diese Menschen nicht über Gebühr belastet werden“, sagte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann. „Es macht keinen Sinn, dass die betroffenen Kurzarbeiter ihre Wohnungen aufgeben müssen, wenn die Miete im Sinne des SGB II zu hoch ist und damit grundsätzlich nur sechs Monate lang voll von den ARGEN und Optionskommunen übernommen werden kann. Daher habe ich heute einen Erlass an die kommunalen Träger gerichtet, um die rechtlichen Rahmenbedingungen im SGB II klar abzustecken.“

Kurzarbeitergeld ist eine zeitlich befristete Leistung, um die Beschäftigten in den Betrieben bei konjunkturell bedingter schlechter Auftragslage halten zu können und nicht in die Arbeitslosigkeit zu schicken. „Jedes Unternehmen braucht seine Fachkräfte, erst recht, wenn die Wirtschaft wieder anzieht“, erklärt der Minister. Die einschlägigen Vorschriften ermöglichen es, in atypischen Fällen für einen längeren als sechsmonatigen Zeitraum unangemessen hohe Aufwendungen für die Unterkunft der Bedarfsberechnung zu Grunde zu legen. Da die Kurzarbeit jederzeit eingeschränkt oder beendet werden kann, ist stets damit zu rechnen, dass kurzarbeitende Beschäftigte ihr normales Arbeitsentgelt wieder erhalten und somit ihre Hilfebedürftigkeit entfällt. „In dieser Situation wäre ein erzwungener Umzug für die betroffenen Kurzarbeiter und auch für die SGB II-Verwaltung sowohl unter persönlichen als auch unter wirtschaftlichen Gesichtpunkten eine Katastrophe“, so Laumann abschließend.

[cs,
Foto: Arbeitsagentur]