Köln | Mit seinem Urteil zum Filmförderungsgesetz hat das Bundesverfassungsgericht die Filmförderung in Deutschland für verfassungsgemäß erklärt. Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD): „Das ist ein gutes Signal für die Filmwirtschaft, es beendet endlich die seit vielen Jahren bestehende Rechtsunsicherheit. Das Urteil schafft nun eine ver-lässliche Basis für die Filmförderungsanstalt, um Vielfalt und Leistungs-fähigkeit der deutschen Filmwirtschaft auch weiterhin zu unterstützen.“
Das Bundesverfassungsgericht hatte über die Rechtmäßigkeit der Filmabgabe nach Klagen der UCI-Kinokette und von drei Kinobetreibern zu entscheiden. Von dem Urteil hing auch die Zukunft der bundesweiten Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt ab. Diese wird als einzige deutsche Förderung durch eine Abgabe finanziert, die die Kinos, die TV-Sender und Videoverwerter erbringen.
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte die Verfassungsbeschwerde von Kinobetreibern zurückgewiesen. Das Gericht sah insbesondere, dass durch das Gesetz kein unerlaubter Eingriff in die Kulturhoheit der Länder erfolge. Die Förderung des Bundes sei über-wiegend wirtschaftlich geprägt. Die EU-Notifizierung der Bundesfilmför-derung als Kulturförderung sei demnach kein Widerspruch.
Ministerin Schwall-Düren: „Dieses Urteil sorgt für große Erleichterung in der Filmbranche und schafft endgültig Klarheit. Die Filmförderung ist ein wichtiger Bestandteil eines funktionierenden Systems. Das zeigt sich auch an der hervorragenden Beteiligung deutscher Filme im Programm der Berlinale 2014. Allein 29 aus NRW geförderte Filme sind dabei.“
Bei den 64. Internationalen Filmfestspielen Berlin (6. bis 16. Februar 2014) ist NRW in allen wichtigen Sektionen vertreten: Insgesamt 13 Filme, die mit Beteiligung der Film- und Medienstiftung NRW entstanden sind, feiern vor internationalem Publikum ihre Weltpremiere – allein vier davon im Wettbewerb. Weitere 16 Produktionen laufen in der Hommage für Ken Loach sowie der Reihe Lola@Berlinale.
„29 Filme in allen wichtigen Reihen der Berlinale. Das ist ein wunderbarer Erfolg für die Filmszene in Nordrhein-Westfalen! Vier Filme im Wettbewerb und die große Präsenz von jungen Filmen aus NRW zeigen die Kreativität und Leistungsfähigkeit des Filmlandes NRW und seiner Filmschaffenden“, so Petra Müller, Geschäftsführerin der Film- und Medienstiftung NRW.
Autor: ch
