Köln | Bleibt laut den Kölner Landtagsabgeordneten Christian Möbius und Serap Güler, CDU, auf einem großen Teil der Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen sitzen. Sie fordern die Übernahme aller Kosten durch das Nordrhein-Westfalen.
Die Erstattung der Kosten durch das Land werde den realen Kosten der Städte und Gemeinden nicht gerecht, so die CDU Abgeordneten. Wer wieviel Geld bekommt, wird mit einer Erstattungspauschale nach einem gesetzlichen Schlüssel aus Einwohnerzahl und Fläche berechnet, die laut CDU Köln nicht mehr zeitgemäß sei. Zum 1. Januar wurde die Erstattungspauschale um die reale Anzahl Asylsuchender ergänzt.
Viele Studien, die zum Thema Flüchtlingskosten bereits veröffentlicht wurden, geben sehr unterschiedliche Zahlen an, wieviel die Flüchtlinge einzelne Städte und Kommunen kosten. Zum aktuellen Zeitpunkt gäbe es laut „SpiegelOnline“ keine belastbaren Daten für eine Kostenberechnung, weil zu viele dieser Daten, wie Anzahl, Alter und Qualifikation der Flüchtlinge, nur auf Schätzwerten beruhen. Erst seit alle Flüchtlinge ausnahmslos bei der Einreise registriert werden, sind reelle Zahlen vorhanden. Die tatsächlichen Kosten werden aber kaum berechnet werden können. Aktuell steht die Forderung der CDU im Raum, dass alle Flüchtlingskosten vom Land übernommen werden sollen.
Autor: Laura Müller
