Paris | Frankreich wird die Kurden im Nordirak mit Waffen für den Kampf gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) ausstatten. Das teilte der Élysée-Palast am Mittwoch in Paris mit. Demnach habe der französische Präsident François Hollande beschlossen, die Waffenlieferungen „in den nächsten Stunden“ auf den Weg zu bringen.

Angesichts der „katastrophalen Lage“ für die Zivilisten in den kurdischen Gebieten im Irak werde Frankreich „jede nötige Unterstützung“ zur Verfügung stellen, hieß es seitens des Élysée-Palasts weiter. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am Dienstag erklärt, dass die Bundesregierung zur Lieferung von Rüstungsgütern wie gepanzerten Fahrzeugen oder Sprengfallen-Detektoren an den Irak bereit sei. Deutsche Waffenlieferungen für den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ kämen allerdings zunächst nicht in Frage, so die Ministerin.

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SPD-Verteidigungspolitiker gegen Waffenlieferungen an Kurden im Irak

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat sich gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ausgesprochen. „Dies kann und will Deutschland nicht“, sagte Arnold dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe). Der SPD-Verteidigungspolitiker verwies darauf, dass die Kurden im Irak, die derzeit den Vormarsch der Dschihadisten-Gruppe „Islamischer Staat“ (IS) zu stoppen suchen, über genügend Handfeuerwaffen verfügten. Deutschland solle sich auf humanitäre Hilfe und die Lieferung von Militärgerät zum Schutz der Kurden beschränken, sagte Arnold weiter.

Bürgermeister von Erbil: Waffenlieferungen im Kampf gegen IS nötig

Der Bürgermeister der nordirakischen Stadt Erbil, Nihad Qoja, hat im Kampf gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) Waffenlieferungen aus Europa gefordert: „Waffen sind für uns zurzeit sehr nötig, weil wir keine modernen Waffen haben, wie sie die IS im Gebrauch hat“, sagte Qoja am Mittwoch in „hr1“. „IS hat viele Waffen aus irakischen Depots übernommen. Wir dagegen sind sehr schwach ausgerüstet. Diese Hilfe ist sehr notwendig“, so der Bürgermeister der nordirakischen Stadt weiter. Die Waffen sollten an die irakisch-kurdischen Peschmerga-Kämpfer geliefert werden: „Sie sind die einzige Kraft, die unsere Gebiete geschützt hat.“ Allerdings sei ein Angriff auf Erbil durch die US-Luftschläge auf IS-Stellungen unwahrscheinlicher geworden.

„Ich glaube nicht, dass sie in der Lage sind, in absehbarer Zeit eine Großoffensive zu starten. Aber wir müssen wachsam bleiben. Wir müssen alle zusammen mit unseren europäischen Freunden gegen IS kämpfen.“

Die Stadt Erbil in der autonomen Region Kurdistan gilt als Anlaufstelle für Zehntausende Flüchtlinge, vor allem für die verfolgten Jesiden aus der Region. Alleine in den vergangenen Wochen seien knapp 9.000 registrierte Familien untergekommen, sagte Bürgermeister Qoja gegenüber dem Radiosender.

Autor: dts

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