Berlin | Bundespräsident Joachim Gauck will die Pressefreiheit zum zentralen Thema seines viertägigen Staatsbesuchs in der Türkei machen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Er werde mit „klaren Botschaften“ nach Ankara reisen, heißt es aus dem Präsidialamt.

Gauck fliegt am Samstag in die Türkei. In Ankara wird er neben Staatspräsident Abdullah Gül auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan treffen, der mit seinem zwischenzeitlichen Verbot von YouTube und Twitter für Proteste im Land sorgt. Kritik an jeglicher Einschränkung von Freiheitsrechten will Gauck zudem bei einer Rede in der Universität von Ankara zum Ausdruck bringen.

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Unterstützung erhält er von den Grünen. „Das größte Problem der Türkei ist derzeit die massive und willkürliche Beschneidung von Freiheitsrechten“, sagte Parteichef Cem Özdemir. Dies sei Gaucks Lebensthema, „daher ist er der richtige Mann am richtigen Ort“.

Der außenpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion Omid Nouripour fordert Gauck auf, klarzustellen, „dass für uns ein Abdriften des Landes in ein autoritäres Ein-Mann-System nicht zu akzeptieren ist“.

Autor: dts

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