Symbolbild

Berlin | dts | Der Weg für die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene ist frei. Nach SPD und FDP stimmten auch die Grünen für die Annahme des Koalitionsvertrags. In einer digitalen Urabstimmung gaben rund 86 Prozent der teilnehmenden Parteimitglieder im wahrsten Sinne des Wortes „grünes Licht“ für die „Ampel“.

Alle über 125.000 Mitglieder waren zur Abstimmung aufgerufen, rund 71.000 nahmen daran teil, darunter nur etwa 400 per Brief, alle anderen online. Die Wahlbeteiligung betrug demnach rund 57 Prozent. Die Sozialdemokraten und die Liberalen hatten das Papier bereits am Wochenende auf Parteitagen ratifiziert.

Werbung

Bei der SPD kam der Vertrag auf eine Zustimmung von fast 99 Prozent, bei der FDP auf 92 Prozent. Nach der Bestätigung durch die drei Parteien soll der Koalitionsvertrag dem Vernehmen nach am Dienstag unterzeichnet werden. Am Mittwoch soll Olaf Scholz (SPD) dann im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt werden.

Koalitionsvertrag wird am Dienstag unterschrieben

Nachdem SPD, Grüne und FDP den ausgehandelten Koalitionsvertrag gebilligt haben, soll das Dokument am Dienstag um 9 Uhr in Berlin unterschrieben werden. Für die SPD unterschreiben Olaf Scholz, Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich und Lars Klingbeil. Für die Grünen unterschreiben Robert Habeck, Annalena Baerbock, Michael Kellner, Katrin Göring-Eckardt und auch Anton Hofreiter – der selbst bei der Vergabe der Ministerposten leer ausgegangen war.

Für die FDP setzen Christian Lindner, Marco Buschmann und Volker Wissing ihre Unterschrift unter den Vertrag. Am Mittwoch soll dann der Bundestag Olaf Scholz als Bundeskanzler wählen, unmittelbar danach werden die Minister ernannt.

Werbung