Berlin | Die Zahl der Planstellen für Bundespolizisten, Mitarbeiter des Bundeskriminalamts (BKA) und sogenannte „Cybersheriffs“ ist in den vergangenen Jahren massiv gestiegen und soll den aktuellen Haushaltsplanungen zufolge weiterwachsen. Allein bei der Bundespolizei stieg die Zahl von 38.297 im Jahr 2013 auf knapp 46.848 im laufenden Jahr, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Für 2020 sind dem Haushaltsentwurf für das Innenministerium von Horst Seehofer (CSU) zufolge noch einmal rund 2.000 zusätzliche Stellen eingeplant.
Das BKA vergrößerte sich seit 2013 um etwa die Hälfte des Personals, von 5.012 auf 7.562 vorgesehene Stellen 2020. Fast verdreifachen soll sich die Mitarbeiterzahl des Bonner Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) – von 575 (2013) auf 1.405 im kommenden Jahr. Die 2017 neu geschaffene Codeknacker-Behörde Zitis in München wuchs auf 190 Stellen an, im nächsten Jahr werden es 232. Nicht alle der bereits neu geschaffenen Planstellen sind besetzt. Dennoch verursacht der stark vergrößerte Sicherheitsapparat, der nach einer Auswertung des SPD-Haushaltsexperten Martin Gerster seit 2013 insgesamt 15.000 neue Stellen verbuchen kann, erhebliche Mehrkosten.
Der Gesamtetat des Bundesinnenministeriums hat sich in diesem Zeitraum auf 15,3 Milliarden (für 2020) mehr als verdoppelt, 6,36 Milliarden davon werden auf die Sicherheit entfallen. Das ist etwa so viel, wie das Innenressort 2013 noch für alle seine Aufgabengebiete – damals noch ohne Bau und Heimat – zur Verfügung hatte. Nicht eingerechnet sind dabei die jüngsten Pläne von Horst Seehofer im Kampf gegen Rechtsextremismus, die zusätzlich Hunderte neue Stellen bei Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz vorsehen.
Autor: dts
