Berlin | Artikel ergänzt | Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück. Der Nachfolger steht fest.
Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär zurück. Das teilte er am Montag in einer persönlichen Erklärung mit.
„Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin“, heißt es darin zur Begründung für seinen Rückzug. „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen“, so Kühnert weiter.
Zudem habe er die Partei in seinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg darüber informiert, dass er auch bei der kommenden Bundestagswahl in einem Jahr nicht mehr kandidieren werde. Mit der Entscheidung, sich ganz um seine Gesundheit zu kümmern, glaube er, der „doppelten Verantwortung“ gegenüber sich selbst sowie der SPD am besten gerecht zu werden, sagte Kühnert.
SPD-Spitze will noch am Montag über Kühnert-Nachfolge entscheiden
Die SPD-Spitze will noch am Montag über eine Nachfolge des scheidenden SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden.
Es werde für den Abend zu Gremiensitzungen eingeladen, sagte SPD-Chefin Saskia Esken am frühen Nachmittag in Berlin. Man habe bereits „Klarheit“ geschaffen, „wie es weitergeht“, sagte Esken. „Wir sind vorbereitet“, so die SPD-Chefin.
Sie zollte Kevin Kühnert ebenso wie ihr Co-Chef Lars Klingbeil Respekt. „Es ist eine richtige Entscheidung, es geht jetzt um Kevin“, sagte Klingbeil.
Der SPD-Generalsekretär hatte am Montag überraschend seinen kompletten Rückzug aus gesundheitlichen Gründen erklärt, er will auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Welche Krankheit Kühnert hat, ist offiziell nicht öffentlich bekannt. Er selbst machte dazu in seiner am Montag verbreiteten Erklärung keine Angaben.
Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär
Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das wurde am Montag im SPD-Präsidium beschlossen, dem Vernehmen nach einstimmig.
Die beiden Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil hatten einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Miersch soll den Posten zunächst kommissarisch übernehmen.
Er ist seit 2005 stets direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2016 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sowie darüber hinaus seit 2015 einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion.