Köln | In Düsseldorf wird die Schwarz-Grüne Koalition verhandelt und der Kölner Landtagsabgeordnete Arndt Klocke berichtete am Samstag auf der grünen Parteiversammlung in Köln von den Fortschritten. Der Kulturrat NRW appelliert an die Verhandler:innen das Kulturministerium NRW zu erhalten.
Die Kulturpolitik in NRW sei unter Schwarz-Gelb von einem Aufbruch geprägt gewesen, stellt der Kulturrat NRW fest. Dafür habe die Koalitionsvereinbarung von CDU und FDP damals gesorgt, die eine klare Selbstverpflichtung formuliert habe und für einen jährlichen Aufwuchs des Kulturetats sorgte. Aber auch der Ressortzuschnitt gemeinsam mit der Wissenschaft habe der Kultur in NRW Auftrieb gegeben. Dazu schreibt der Kulturrat NRW: „Ein Ergebnis war das in Deutschland bisher einmalige Kulturgesetzbuch, das in der neuen Legislaturperiode umgesetzt werden muss. Zu dem Ministerium gehören auch die Bereiche Weiterbildung und Politische Bildung. Sie müssen jetzt noch stärker zur Demokratiebildung beitragen. Diese Entwicklung der letzten Jahre wurde von der Kulturszene in NRW einhellig begrüßt und fand parteiübergreifenden Konsens.“
Der Kulturrat NRW warnt vor einem Neuanfang und fordert dagegen ein Fortschreiben des Begonnenen und die Weiterentwicklung der bewährten Politik. In der Forderung schreibt der Vorsitzende des Kulturrats NRW Gerhart Baum: „Wir appelieren dringend an CDU und Grüne, ein eigenes Kulturministerium zu erhalten. Wir tun das im Namen unserer mehr als 80 Mitgliedsverbände aller Kultursparten, aber auch im Namen der vielen kulturinteressierten Bürger*innen in unserem Lande. Kultur ist ein den Bundesländern aufgegebener Verfassungsauftrag. Er wird jetzt bundesweit auch durch eine neu geschaffene Kulturministerkonferenz wahrgenommen. Ministerien, die Kultur und Wissenschaft gemeinsam wahrnehmen, sind auch in anderen Bundesländern ein bewährtes Modell.“
