Das Symbolbild zeigt Polizisten der Polizei NRW.

Köln | Auf dem Wiener Platz in Köln-Mülheim löste die Kölner Polizei am Samstag gegen 17.15 Uhr die Abschlusskundgebung einer Demonstration auf. Diese stand im thematischen Bezug zu Palästina. Dem Versammlungsleiter der Demonstration werfen die Beamten vor, zur Gewalt gegen Israel aufgerufen zu haben.

Neben dem Versammlungsleiter, der ein Schild auf der Demonstration mitführte, auf dem in arabischer Schrift der Gewaltaufruf gegen Israel formuliert war, sollen weitere Teilnehmer mehrfach zu Gewalt gegen das israelische Volk aufgerufen haben. Das Schild stellten die Beamten sicher. Ein weiterer Vorwurf ist, dass der Versammlungsleiter gegen die gestern erteilten Auflagen mehrfach verstoßen habe. Gegen ihn leiteten die Kölner Polizisten ein Strafverfahren ein.

Bei einer weiteren Demonstration in der Kölner Innenstadt zum Thema Palästina gab es keine von der Polizei festgestellten Verstöße gegen geltendes Recht.

ag