Umfrage: Immer weniger Bürger halten Scholz für führungsstark
Trotz zahlreicher weltpolitischer Auftritte bleibt das Image von Olaf Scholz (SPD) angeschlagen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den "Stern" halten nur noch 23 Prozent der Deutschen den Kanzler für führungsstark. Das sind noch mal zwei Prozentpunkte weniger als im Januar und neun...
Regierung will Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung reduzieren
Berlin | dts | Die Bundesregierung will den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung reduzieren. Zu diesem Zweck fördere man ein neues Forschungsvorhaben zur Optimierung der Stallluft in der Geflügelhaltung mit mehr als 900.000 Euro, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Montag mit. Die Förderung soll...
Bericht: Willems soll neue BfV-Vizepräsidentin werden
Köln | dts | Silke Willems soll wohl neue Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz werden. Das berichtet der "Spiegel". Die Juristin aus Köln arbeitet seit mehr als 20 Jahren für den Inlandsnachrichtendienst.
Zuletzt war sie Leiterin der Abteilung "Linksextremismus/Linksterrorismus und Auslandsbezogener Extremismus". Dazu zählen unter...
Termin für Europa-Wahl steht fest
Brüssel | dts, mit red | Die nächste Europawahl soll vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfinden. Darauf einigten sich die Botschafter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die schwedische Ratspräsidentschaft mitteilte. Die Entscheidung muss noch bestätigt werden, was aber lediglich als Formsache...
Steinmeier spricht sich für Wahlalter von 16 Jahren aus
Berlin | dts | Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich dafür ausgesprochen, bei Bundestagswahlen das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre zu senken und die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Er sei lange skeptisch gewesen, was die Senkung des Wahlalters betreffe, sagte...
Regierung plant Gesetz gegen Überwachung im Job
Berlin | dts | Für die Überwachung, die Kontrolle oder die Auswahl von Beschäftigten durch Künstliche Intelligenz soll es in Deutschland künftig deutlich strengere Regeln geben. Innenministerin Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) wollen in einem neuen "Beschäftigtendatenschutzgesetz" eine lückenlose Überwachung von...
Städtetag will neue Konzepte gegen „Ladensterben“
Berlin | dts | Angesichts drohender Ladenschließungen in deutschen Innenstädten spricht sich Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy für neue Konzepte aus und sieht mit Blick auf Ansiedlungen auch Bund und Länder in der Pflicht. "In vielen Innenstädten ist die Situation schwierig: Hohe Energiepreise, die Inflation und...
Unfallflucht soll entkriminalisiert werden
Berlin | dts | Das Bundesjustizministerium will Unfallflucht ohne Personenschaden künftig nicht mehr als Straftat behandeln. Wer bei einem Autounfall lediglich einen Sachschaden anrichtet und flüchtet, soll nur noch eine Ordnungswidrigkeit begehen. Das geht aus einem Eckpunktepapier des Ministeriums hervor, über das die...
49-Euro-Ticket endgültig beschlossen – Bundesrat stimmt zu
Berlin | dts | Das 49-Euro-Ticket ist endgültig beschlossen. Am Freitag stimmte auch der Bundesrat dem Gesetz zur Einführung des bundesweit geltenden Tickets zu und machte damit den Weg frei. Das sogenannte "Deutschlandticket" soll ab dem 1. Mai starten.
Es funktioniert ähnlich wie das im...
Deutliche Mehrheit glaubt nicht an das Erreichen der Klimaziele
Berlin | dts |Eine deutliche Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass die Bundesregierung ihre Klimaschutzziele erreichen wird. Laut ZDF-Politbarometer erwarten 81 Prozent die Verfehlung der Ziele, nur 16 Prozent sind bei dem Thema optimistisch. Allgemein wünschen sich 62 Prozent mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer...