Altkanzler Schröder in Rosneft-Aufsichtsrat gewählt
St. Petersburg | Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ist am Freitag in den Aufsichtsrat des russischen Mineralölunternehmens Rosneft gewählt worden. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax. Die Entscheidung fiel bei einer Aktionärsversammlung in St. Petersburg.
Schröder und die SPD waren für die Rosneft-Pläne des Altkanzlers im...
Grüne: Elefanten und Co haben im Zirkus nichts zu suchen
Berlin | Die Grünen werfen der Bundesregierung Versäumnisse beim Schutz der Zirkustiere in Deutschland vor: "Wildtiere haben im Zirkus nichts zu suchen. Allein die Tatsache, dass im Jahr 2011 bei knapp 900 Kontrollen 409 Verstöße festgestellt wurden, darf nicht ohne Konsequenz bleiben", sagte die...
Krawalle bei Anti-G20-Demo "Welcome to Hell" in Hamburg
Hamburg | Bei der Anti-G20-Demonstration "Welcome to Hell" in Hamburg ist es am Donnerstagabend zu Krawallen gekommen. Demonstranten griffen Einsatzkräfte mit Latten, Eisenstangen und Flaschen an, teilte die Polizei mit. Ein Polizeipressesprecher sei bedrängt und attackiert worden und habe sich in einen Rettungswagen flüchten...
Steinbrück: Kanzlerkandidatur war ein Fehler
Berlin | Peer Steinbrück (SPD) hat seine Kanzlerkandidatur im Jahr 2013 als einen Fehler bezeichnet: "Die Kanzlerkandidatur war ein Fehler und zwar meiner. Ich glaube, dass ich einer ausgeprägten Selbsttäuschung unterlag", sagte der SPD-Politiker in einem Gespräch mit dem "Spiegel".
Es habe "Selbsttäuschungen auf drei...
BND: Keine 100 Millionen Euro für Internetüberwachung
Berlin | Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Berichte zurückgewiesen, dass er für die Ausweitung seiner Kapazitäten zur Internetüberwachung 100 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren erhalten soll. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (F.A.S.). Demnach wurden im laufenden Jahr fünf Millionen Euro für diesen...
Bundespräsident: Revolution von 1918 bislang unterbewertet
Berlin | Die Revolution von 1918 ist nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bislang unterbewertet. "Der 9. November 1918 ist auf der Landkarte der deutschen Erinnerungsorte zwar verzeichnet, aber er hat nie den Platz gefunden, der ihm zusteht", sagte Steinmeier am Freitag bei einer...
SPD-Chef drängt auf schnelle Sondierungen in Dreierrunde – Grüne und FDP beginnen Vorsondierungen
Berlin | Nach den ersten "Vorsondierungen" von Grünen und FDP drängt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans auf zügige Ampel-Sondierungen in einer Dreierrunde. Walter-Borjans hält sich erneute Kandidatur für SPD-Vorsitz offen
"Wir werden rasch, aber nicht überstürzt das Gespräch mit jedem der möglichen Partner suchen", sagte er dem...
Bundestag beschließt neue Abfallrahmenrichtlinie
Berlin | Der Bundestag hat am Donnerstag eine neue Abfallrahmenrichtlinie auf den Weg gebracht. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Großen Koalition gegen die Stimmen von Linken, Grünen, AfD und FDP beschlossen.
So will die Bundesregierung mit ihrem Gesetzentwurf das Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie das...
Weber verspricht Eingriff in EU-Urheberrechtsreform
Brüssel | EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) hat kurz vor der finalen Abstimmung im Agrarministerrat in Brüssel zur EU-Urheberrechtsreform Zugeständnisse an die Demonstranten gemacht.
"Ich sage als zukünftiger möglicher EU-Kommissionspräsident zu, sollten die Sorgen, die die jungen Menschen über die Beschränkung der Meinungsfreiheit zum Ausdruck gebracht...
Fall Lübcke: 2.000 Menschen protestieren in Kassel gegen Rechts
Kassel | Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind am Samstag zweitausend Menschen unter dem Motto "Gemeinsam gegen rechten Terror" durch die hessische Großstadt gezogen. Bei einer Zwischenkundgebung auf der Fuldabrücke wurden eine Schweigeminute für Lübcke eingelegt und Rosen in die Fulda...