Köln | Bislang positionierte sich das Bündnis „Köln stellt sich quer“ noch nicht öffentlich zum Nahost-Konflikt und die Frage in der Stadtgesellschaft wurde danach laut. Jetzt, am 13. November 2023 sendet das Bündnis das Signal: „Solidarität mit Israel – Nie wieder ist jetzt!“. Die Unterzeile lautet: „Jüdinnen und Juden schützen – Antisemitismus bekämpfen!“.
„Köln stellt sich quer“ spricht von einer beunruhigenden und bestürzenden Entwicklung vor dem Hintergrund antisemitischer Vorfälle und Übergriffe in Köln, wie sie die Meldestelle für antisemitische Vorfälle im NS-Dokumentationszentrum registrierte. Sie nahmen massiv zu seit dem 7. Oktober 2023, dem Tag an dem die Terrorkämpfer der Hamas Israel überfielen. „Köln stellt sich quer“: „Das Massaker der terroristischen Hamas hat uns zutiefst erschüttert. Die Bilder bestialischer und demütigender Gewalt, der Erniedrigung und des Sadismus sind für uns unfassbar.“
Aus diesen Erkenntnissen postuliert das Bündnis „Köln stellt sich quer“ folgende Forderungen und Thesen:
• der Verurteilung des terroristischen Massakers der Hamas als Zivilisationsbruch
• der bedingungslosen Anerkennung des Existenzrechts Israels und seines völkerrechtlich garantierten Rechts auf Selbstverteidigung
• der Verurteilung aller Formen antisemitischer Übergriffe in Worten, Symbolen und Taten in Köln und überall
• der Trauer um die vielen unschuldigen Opfer auf beiden Seiten als Folge des Massakers
• der Forderung, Aktionen und Demonstrationen, bei denen mit antisemitischen Parolen zur Unterstützung der Hamas aufgerufen wird, zu unterbinden bzw. zu verbieten
In der Einschätzung des Konfliktes zwischen Hamas und dem Staat Israel schließt sich das Bündnis „Köln stellt sich quer“ den Forderungen der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 27. Oktober 2023 an, die Bemühungen um eine sofortige Waffenruhe und eine diplomatische Lösung forderte. Hierzu gehört die existenzielle Sicherung Israels und eine Perspektive eines eigenen palästinensischen Staates. Alle Geiseln müssten freigelassen werden und die Hamas müsse ihre Angriffe einstellen, so die Forderung des Kölner Bündnisses. Zudem sei das humanitäre Kriegsvölkerrecht zu beachten.
Zur Lage in Deutschland und Köln stellt das Bündnis fest, dass die Demokratinnen und Demokraten sich nicht von der AfD auseinanderdividieren lassen dürften, wenn die rechte Partei versuche Migrantinnen und Migranten für den Antisemitismus in Deutschland verantwortlich zu machen. Dies sei nachweislich falsch und durch die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung widerlegt.
Mit Nachdruck stellt „Köln stellt sich quer“ fest: „Wir stehen ohne Wenn und Aber zum Existenzrecht Israels und gemeinsam an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Nie wieder ist jetzt ! Wir rufen deshalb alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auf, ihre Stimme gegen Menschenverachtung, Hass, Unrecht und Gewalt und für Gerechtigkeit und Vielfalt, für Menschenwürde und Mitmenschlichkeit und damit für den Schutz unserer Demokratie zu erheben.“
ag
