Wulff im dritten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt

Wulff im dritten Anlauf zum Bundespräsidenten gewählt Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff ist im dritten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt worden. Wulff erhielt 625 Stimmen und erreichte damit die erforderliche einfache Mehrheit. In den ersten beiden Wahlgängen hatte er mit 600 und 615 Stimmen die absolute...

Saarland-Wahl: CDU und SPD kündigen Koalitionsverhandlungen an – Grüne im Landtag

+++ Liveticker beendet 20:45 Uhr +++ 22: 16 Uhr > Linken-Chef Ernst kritisiert SPD für Absage an Rot-Rot Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die SPD wegen ihrer Verweigerungshaltung kritisiert, die "rechnerisch mögliche linke Mehrheit im Saarland auch zur Regierungspraxis zu machen". Gegenüber der...

Armutsgefährdung in deutschen Großstädten überdurchschnittlich

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes traf dies auch auf mehr als jede fünfte Einwohnerin oder jeden fünften Einwohner von Hannover (22 Prozent), Bremen (22 Prozent), Dresden (22 Prozent) und Dortmund (21 Prozent) zu. Dagegen war nur jede zehnte Münchnerin oder Münchner von Armut bedroht...

Ehrenfeld: Spieker verweigert Zusammenarbeit mit Seniorenvertretung

Die Erklärung von Heinrich Spieker im Wortlaut:Die Wahl der Seniorenvertretung Ehrenfeld hat stattgefunden. Das Ergebnis wurde gravierend beeinflusst durch das Fehlen wichtiger Informationen an die Wähler. Nur deshalb setzt sich die Seniorenvertretung folgendermaßen zusammen: 2 Personen CDU, 2 ProKöln, 1 KPD, 1 Parteiloser. Die...

Die Zahl der Arbeitslosen in Köln steigt kontinuierlich an

Im Juli 2008 wurden 55.809 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet. Obwohl ein Vergleich zu den Zahlen des Jahr 2008 Gutes vermuten ließ, gibt ein kontinuierlicher Anstieg Grund zur Sorge.  So stimmt Jürgen Roters die Entwicklung nachdenklich. Peter Welters, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für...

Reinarz-Nachfolge: Granitzka unterstützt Hollstein

Der Rücktritt von Walter Reinarz hat in der CDU-Fraktion - trotz des Verständnisses für die getroffene Entscheidung – großes Bedauern hervorgerufen. So hat sich Winrich Granitzka, Vorsitzender der CDU-Fraktion, an seinem Urlaubsort ständig über die Geschehnisse und die aktuellen Entwicklungen in Köln unterrichten lassen....

Bundeskanzlerin Merkel hält Mubaraks Angebote für unzureichend

Zugleich fordere die Bundeskanzlerin die ägyptische Regierung auf, nicht gewaltsam gegen die Demonstranten vorzugehen. "Die Menschen demonstrieren für Freiheit, Demokratie, Menschenwürde", so Seibert. Dies müssten die Fundamente eines neuen Ägyptens sein. Niemand in Ägypten solle der Auffassung sein, er könnte die Proteste "einfach aussitzen"....

Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission setzt Deutschland letzte Frist

Falls Deutschland der Forderung nicht nachkomme, drohe dem Land eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof in deren letzter Konsequenz eine Geldstrafe fällig würde. Die Bundesregierung streitet schon seit mehreren Monaten über die Handhabung von Telefon- und Internetdaten, nachdem die bisherige Regelung 2010 vom Bundesverfassungsgericht...

„plan10″ gerettet? – Stadt Köln darf Architekturfestival weiter fördern

Die Stadt Köln kann das Architektur-Festival „plan10“ weiter fördern. Allerdings wurde der Eigenanteil der Stadt von bisher 40.000 Euro auf 20.000 Euro gesenkt. Die Bezirksregierung Köln hat jetzt dieser Regelung zugestimmt. Dies war nötig, da sich die Stadt Köln in einer vorläufigen Haushaltsführung befindet....

Sieben Landtagswahlen im Jahr 2011

Am 20. März wird der Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt. Der amtierende Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) stellt sich nach acht Jahren an der Regierungsspitze nicht mehr zur Wahl. Bereits eine Woche später am 27. März finden zwei weitere Landtagswahlen statt. Besonders die Wahl in...