Dienstag, Januar 31, 2023

Köln Politik

Nachrichten aus der Kölner Politik

Kölner Verkehrspolitik – SPD mit deutlicher Kritik an Ratsbündnis

Köln | Die Kölner Verkehrspolitik war jetzt sogar Thema in einer der großen Satire-Sendungen. „Extra 3 – Der Irrsinn der Woche“ vom NDR nahm sich die Tempo 20 Zone in Köln Ehrenfeld vor. Gut kamen die Kölner Verkehrsplaner:innen und -umsetzer nicht davon, so viel...

Drogenkonsumraum Neumarkt: Öffnungszeiten sollen ausgeweitet werden

Köln | Am 9. Februar berät der Kölner Stadtrat über eine Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraums im Gesundheitsamt der Stadt Köln ab 1. März 2023. Dann soll der Raum von Montag bis Samstag von 8 bis 23 Uhr öffnen, geht es nach der Stadtverwaltung....

Haus- und Grundbesitzerverein: Kölner Wohnungsbau im Stillstand

Köln | In Köln fehlt Wohnraum. Das ist bekannt. Die Entscheidungen des Kölner Rats, wie etwa der „Masterplan Stadtgrün“ oder der „Regionalplan“, bringen das Bauen von Wohnungen durch fehlende Bauflächen zum Stehen, heißt es heute vom Kölner Haus- und Grundbesitzerverein. So müsse sich der...

Mehr als 15 Prozent der Rettungswageneinsätze sind Bagatellfälle

Köln | Bei rund 15,5 Prozent aller Einsatzfahrten der Kölner Rettungswagen treffen die Besatzungen den oder die Patient:in nicht mehr an oder es wäre kein Rettungseinsatz nötig gewesen, weil auch in einer Notfallpraxis geholfen hätte werden können. Aber die Kölner:innen wählen die Rufnummer 112...

Digitalisierungsausschuss: So viele Seitenabrufe generiert die Stadt Köln in Social Media

Köln | Kann eine Stadt Influencerin sein? Eine spannende Frage vor dem Hintergrund der Verfassung und der Staatsferne von Medien. Aber darum ging es nicht in der Frage von „Die Fraktion“ im Digitalisierungsausschuss des Kölner Stadtrates. Achtung: Wer quizzen will, sollte jetzt nicht mehr...

Porzer Bürgervereine machen Druck zur „Gedenkstätte wildes SA-Lager am Hochkreuz“

Köln | Die Kölner Bürgervereine „Vernetzung der Porzer Bürgervereine“ hat einen offenen Brief an Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker, die Kölner Ratsfraktionen und die Mitglieder der Bezirksvertretung Porz geschrieben. Sie fordern eine Gedenkstätte für das wilde SA-Lager am Hochkreuz. Die vernetzten Bürgervereine erreichen nach eigenen Angaben...

Verwaltungsgericht Köln verpflichtet Bundesgesundheitsministerium Unterlagen zur Maskenbeschaffung herauszugeben

Köln | Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern mit zwei Urteilen entschieden. Das Bundesgesundheitsministerium ist verpflichtet Unterlagen über die Beschaffung von FFP-2-Masken herauszugeben. Jetzt müssen Gutachten und anderweitige Stellungnahmen einer Beratungsgesellschaft, einer Anwaltskanzlei sowie der E-Mail-Korrespondenz zwischen dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn und der Unternehmerin...

Stadt Köln bewilligt Zuschuss für Schulbedarf

Köln | Am Montag, den 23. Januar, beginnt in Kölner Schulen das 2. Schulhalbjahr. Das Amt für Arbeit, Soziales und Senioren der Stadt Köln bewilligte nun einen Zuschuss von 58 Euro für den Schulbedarf von leistungsberechtigten Kinder. Eltern können das Geld etwa für neue...

Wie geht es mit dem Gotlandhaus im Volksgarten weiter?

Köln | Der Gotland Verein der im Gotlandhaus im Volksgarten eine Bildungs- und Begegnungsstätte einrichten will, soll ausreichend Zeit für seine Planungen erhalten. Ende Januar sollen Bezirksvertretung Innenstadt und der Kölner Liegenschaftsausschuss über eine Anhandgabe entscheiden. Die Bezirksvertretung Innenstadt beschloss in ihrer Sitzung am 27....

Stadtentwicklungsausschuss berät über DEVK-Hochhaus

Köln | Die Deutsche Eisenbahn Versicherung (DEVK) will in Köln-Riehl bauen. Hoch hinaus soll es gehen und viel Platz für Mitarbeitende entstehen. Um dies zu realisieren, muss die Stadt Köln den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ändern. Darüber diskutieren am 2. Februar die Bezirksvertretung Nippes und der...