Merkel: Deutschland soll Leitmarkt für Elektromobilität werden

"Wir wollen bis 2020, dass eine Million Elektroautos auf unseren Straßen fahren", sagte Merkel. Für den Erfolg der Klimakonferenz, die am Ende des Jahres in Mexiko stattfindet, wolle Deutschland seinen Beitrag leisten, so die Bundeskanzlerin weiter. Morgen wird der mexikanische Präsident Felipe Calderón...

Verkehrsminister Ramsauer legt Sicherheitspaket für Kreuzfahrtschiffe vor

"Wir müssen die Sicherheit dieser Schiffe verbessern. Das gilt umso mehr angesichts der immer größer werdenden Kreuzfahrtschiffe, die heute bis zu 10.000 Menschen an Bord haben und auch in sehr entlegene Gebiete, etwa die Polarregionen, fahren", sagte der Minister den "Lübecker Nachrichten" (Freitagausgabe). Außerdem...

Das Grundgesetz macht Halt in Köln

Das Grundgesetz auf dem Rudolfplatz Alexander Slonka, Landesvorstand für Mehr Demokratie e.V., steuert das Ziel eines bundesweiten Volksentscheids und einer Grundgesetzänderung an. Dadurch haben die Bürger die Möglichkeit, über wichtige Themen wie Wirtschaft, soziale Sicherheit, Umwelt und Rente in Zukunft selbst zu entscheiden. 80 Prozent...

Saar-Grüne kritisieren SPD und CDU scharf

"Was die SPD jetzt macht, ist heuchlerisch. Heiko Maas will unbedingt in die Regierung, egal zu welchem Preis, heute mithilfe der CDU, vor zwei Jahren durch eine Koalition mit uns Grünen und der Linkspartei", sagte der Landesvorsitzende der Saar-Grünen, Hubert Ulrich, im Gespräch mit...

Umfrage zu weiterführenden Schulen: Kölner Eltern lehnen Hauptschule ab

Anmeldezahlen für Hauptschulen sinken weiterNur wenige Eltern in Köln  - laut der Umfrage gerade einmal ein Prozent - wünschen sich, dass ihre Kinder an einer Hauptschule ausgebildet werden. Dies ergab eine Umfrage der Stadt Köln unter den Eltern von Drittklässlern. Dass die Hauptschule so...

Landtagswahl NRW: Kölner Piraten prüfen Ihre Kandidaten auf Herz und Nieren

Der Saal gut gefüllt, als sich die einzelnen Kandidaten vorstelltenKandidatenkür unter der DiscokugelWie bei den Wahlversammlungen aller Parteien galt es erst einmal alle Regeln der Parteibürokratie zu bewältigen: Registrierung, Geschäftsordnung, Wahl des Wahlleiters, Schriftführer bestellen und und und. Die Piraten nehmen es genau. Rund...

Grüne wollen Ausstellungsort Halle 10 auf dem Clouth Gelände erhalten

Am 30. Juni 2009 hat der Rat der Stadt Köln den Bebauungsplan des Clouth-Areals beschlossen.  Im April 2005 hatte der Rat sich dafür entschieden, den Entwurf des zweiten Preisträgers des  Realisierungswettbewerbs, das Planungsbüro Scheuvens + Wachten, als Basis für die Planung zu nehmen. Deren...

Bürgerhaushalt 2010: Erste Zwischenbilanz – Weniger Kölner machen mit

Der Bürgerhaushalt 2010 läuft nach einem ähnlichen Schema ab wie der erste Kölner Bürgerhaushalt aus dem Jahr 2007 für den Haushalt 2008/2009. Vom 17. November bis 11. Dezember können die Bürger fernmündlich, schriftlich oder über das Internet sich am Bürgerhaushalt beteiligen. Für den Haushalt...

Kardinal Meisner zur PID-Entscheidung: Sie „wendet sich gegen das Leben“

Der Bundestag hat sich beim Thema der umstrittenen Präimplantationsdiagnostik (PID) für eine begrenzte Zulassung entschieden. Für den fraktionsübergreifenden Antrag stimmten in dritter Lesung 326 Abgeordnete, 260 stimmten dagegen und acht enthielten sich. Bislang war die Methode, bei der Embryonen im Reagenzglas vor dem Einpflanzen...

CDU fordert Maßnahmen gegen hohe Krankenrate in der Verwaltung

„Trotz unterschiedlicher Bemühungen des Personaldezernates unter der Leitung von Herrn Stadtdirektor Kahlen zeigt uns die Zahl von über 1.000 krank gemeldeter Beschäftigter pro Tag sehr deutlich, dass die von der Verwaltung ergriffenen Maßahmen zur Gesundheitsförderung der Beschäftigten offenbar nicht ausreichen“ kommentiert Winrich Granitzka, Fraktionsvorsitzender...