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Köln | Die Kölner FDP startet beschwingt mit 2 Initiativen nach der Sommerpause des Kölner Rates und hat sich nach der Vorstellung von Stefan Charles in der Fraktion entschieden Charles zum neuen Kulturdezernenten zu wählen.
FDP-Initiative für ein Jugendparlament für Köln
Chantal Schalla ist jugendpolitische Sprecherin in der FDP-Stadtratsfraktion und startet eine Initiative für ein Kölner Jugendparlament, dass alle zwei Jahre gewählt werden könnte. Dazu könnte die Wahl in den Schulen niedrigschwellig durchgeführt werden, so die Idee der 26-Jährigen. Sie war selbst einmal Teil eines Jugendparlaments in Recklinghausen und berichtet heute noch begeistert von der Zeit dort als Junge Liberale. Damit wollen die Liberalen der Kölner Jugend eine starke Stimme geben und ein jugenpolitisches Partizipationsmodell für Köln gemeinsam mit den anderen Fraktionen und den Akteuren im Jugendhilfeausschuss initiieren. Schalla wird auf die anderen demokratischen Fraktionen und deren jugendpolitische Vereinigungen jetzt zugehen und für Ihre und die FDP werben. Eingebunden werden soll auch die Beratungsstelle für Jugendpartizipation des LVR. Die FDP Köln möchte damit auch Mittel der Landesregierung einwerben, die Mittel im Bereich von Partizipationsprojekten bereitstellt.
Bauberatung für effizientere Genehmigungsverfahren
Stefanie Ruffen, Vorsitzende des Bauauschusses der Stadt Köln, FDP, möchte in Köln eine „Qualitative Bauberatung“ für Bauherr*innen und deren Architekt*innen eingeführt wissen. Auch in diesem Fall will die Kölner FDP um Zustimmung bei den anderen demokratischen Parteien werben. Die Beratung, die rechtlich im Baugesetzbuch nicht hinterlegt ist, soll vor allem einer Effizienzsteigerung auf beiden Seiten, der Bauherrenschaft und der Planer*innen sowie der Verwaltung führen. Der FDP schwebt vor, dass etwa bei größeren Bauvorhaben, etwa Mehrfamilienhäuser, Sonderbauten oder öffentlichen Bauten, im Vorfeld der Einreichung der Bauunterlagen ein Sondierungsgespräch zwischen Bauaufsichtsamt und Einreichern stattfindet, in dem geklärt wird, welche Unterlagen nötig sind oder welche Schwierigkeiten auftreten könnten. Davon erhofft sich die FDP, dass das oft zeitintensive Nachfordern von Unterlagen, minimiert werden kann. Die Bauberatung soll für Einreicher kostenpflichtig sein. Eine Stellenzusetzung sieht die FDP nicht vor.
Sterck zur politischen Lage im Rat
Der als Kulturdezernent vorgeschlagene Stefan Charles habe am Mittwoch, bei seiner Vorstellung in der FDP-Fraktion, eine gute Figur gemacht, so Ralph Sterck, Fraktionsvorsitzender der Kölner FDP. Die FDP habe ein gutes Gefühl, dass Charles Schwung in die Kölner Kulturpolitik bringen könne. Allerdings kritisierte Sterck, dass hierfür extra eine Sondersitzung des Rates angesetzt wurde. Auch die FDP ist dafür das Dezernat IX aufzulösen. Das Digitale würde die Kölner FDP ganz klassisch beim Amt für Informationsverarbeitung unterhalb der Stadtdirektorin aufhängen. Den SPD-Vorschlag, den schon der SPD OB-Kandidat Kossiski vorschlug, die Stelle eines Chief Digital Officers im OB-Amt anzusiedeln, findet nicht die Zustimmung der FDP.
Die Personalie Alexander Vogel, der das städtische Presseamt leitet und der für die Leitung des OB Büros gehandelt wurde, lässt Sterck deutlich werden. Den Grünen wirft er Unprofessionalität vor, die Vogels Berufung nach Stercks Lesart unterbanden. Vogel ist FDP Mann, habe aber immer seine Parteiaktivitäten ruhen lassen und sei der Stadt und OB loyal zur Seite gestanden, kommentiert Sterck.
Autor: Andi Goral
