Teilnehmer der Kundgebung des kurdischen Dachverbands Kon-Med halten Fahnen hoch. Die Kundgebung am 16. November 2024 steht unter dem Motto „Freiheit für Öcalan“. | Foto: picture alliance/dpa | Sascha Thelen

Köln | Es sind tausende Kurd:innen – die Veranstalter sprechen in den sozialen Netzwerken von zehntausenden – die heute auf der Deutzer Werft sich einer Demonstration und Kundgebung anschlossen. Das Motto: „Freiheit für Öcalan“.

Abdullah Öcalan ist der Chef der Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Diese ist in Deutschland verboten. Am 29. Juni 1999 verurteilte das Staatssicherheitsgericht Nr. 2 in Ankara Öcalan zum Tode. Da die EU Druck machte wurde das Urteil nicht vollstreckt und 2002 nach der Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei in lebenslange Haft umgewandelt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stellte am 12. Mai 2005 letztinstanzlich fest, dass das Urteil gegen Öcalan unfair gewesen sei. Öcalan befindet sich seit dem 15. Februar 1999 auf der Gefängnisinsel İmralı im Marmarameer in Haft. Mehr als 10 Jahre befand sich Öcalan in Einzelhaft. Im Juli 2024 sprachen sich 69 Nobelpreisträger, darunter Elfriede Jelinek, für die Freilassung Öcalans aus.

In Deutschland ist das Zeigen von Symbolen der verbotenen Partei PKK verboten. Um das Verbot zu kontrollieren stoppte die Kölner Polizeibehörde die Demonstration. Die Kölner Polizei hatte vor der Demonstration von einer hochemotionalen Lage gesprochen, da in Köln viele Menschen aus der Türkei lebten. Die Demonstration startete an der Deutzer Werft und führte die Kurd:innen über die Severinsbrücke, die Kölner Altstadt und die Deutzer Brücke zurück auf den Platz am rechtsrheinischen Rheinufer. Es waren Kurd:innen aus ganz Deutschland und dem Ausland angereist.