Paris | Der frühere SPD-Vorsitzende und langjährige Europaparlamentarier Martin Schulz hat angekündigt, sich wieder stärker in der Europapolitik zu engagieren. „Es wird Zeit, dass die Pro-Europäer aufstehen und eine europäische Gegenbewegung anzetteln“, sagte Schulz der Wochenzeitung „Die Zeit“ am Rande einer Parisreise, wo ihn am Dienstag der französische Präsident Emmanuel Macron empfing. Allerdings schließt Schulz es aus, sich bei der kommenden Europawahl noch einmal um ein Mandat zu bewerben.
Er sagt: „Ich kandidiere nicht für das Europäische Parlament.“ Verschiedene Sozialdemokraten hatten ihn als möglichen Spitzenkandidaten für die Europawahl genannt, die im Frühjahr 2019 stattfinden wird. Allerdings signalisiert Schulz Interesse am Amt eines EU-Kommissars.
„Debatten um deutsche Kommissare wurden bisher sehr parteipolitisch geführt“, so Schulz zur „Zeit“. „In der großen Koalition sollte man aber weniger die Parteipolitik im Auge haben als die Fähigkeit der handelnden Personen, Europa voranzubringen.“ Man werde deshalb „zu einem gegebenen Zeitpunkt darüber sprechen, wer die deutschen Interessen in Brüssel am effektivsten vertreten kann und zugleich ein Verständnis dafür hat, dass ein EU-Kommissar Teil eines europäischen Organs ist“.
Nach dem Europaparlament wird auch die EU-Kommission neu gewählt. Jedes Mitgliedsland hat Anspruch auf einen Kommissar. In den letzten beiden Legislaturperioden war der CDU-Politiker Günther Oettinger der deutsche EU-Kommissar.
Autor: dts
