Moskau | Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Truppen in Zentralrussland in Gefechtsbereitschaft versetzt. Das erklärte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Samstag. Die Truppen das zentralen Militärbezirks sowie Einheiten auf dem Gebiet seien am Vormittag informiert worden. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Poroschenko eine einseitige Waffenruhe verkündet. Bundeskanzlerin Angela Merkel rief danach zur Einhaltung der Waffenruhe auf und Bundesaußenminister Steinmeier begrüßte den Aufruf Poroschenkos
Die Gefechtsbereitschaft soll noch mindestens bis zum 28. Juni andauern. Erst am Freitag hatte Moskau bestätigt, dass Russland seine Truppen an der Grenze zur Ukraine verstärkt habe. Unterdessen gibt es trotz der einseitig vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ausgerufenen Feuerpause im Osten des Landes Berichte über Angriffe von Separatisten auf ukrainische Truppen.
Ukraine: Poroschenko verkündet einseitige Waffenruhe
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat eine einseitige Waffenruhe für den Osten des Landes verkündet. Die Feuerpause solle ab Freitagabend für eine Woche gelten und den Separatisten in der Ost-Ukraine die Gelegenheit geben, ihre Waffen niederzulegen, sagte der ukrainische Präsident bei seinem ersten Besuch in der Unruhe-Region Donezk seit seinem Amtsantritt Anfang Juni. Die Waffenruhe ist laut örtlichen Medienberichten der erste Schritt eines Friedensplans, der insgesamt 14 Punkte umfasst.
Der Plan, der offiziell noch nicht vorgestellt wurde, sieht laut den Berichten vor, dass Separatisten, die keine „schweren Verbrechen“ begangen haben, straffrei ausgehen. Zudem solle ein „Korridor für russische und ukrainische Söldner“ geschaffen werden, durch den die Krisenregionen verlassen werden können. Überdies soll der Gebrauch der russischen Sprache durch Verfassungszusätze geschützt werden.
Merkel ruft zur Einhaltung der Waffenruhe auf
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Einhaltung der Waffenruhe in der Ukraine aufgerufen. Alle politisch Verantwortlichen müssten sich auch öffentlich dazu bekennen, erklärte Merkel am Samstag. Es sei an der Zeit, eine politische Lösung für den Konflikt zu finden.
Steinmeier begrüßt Poroschenkos Friedensplan
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den am Freitag verkündeten Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko begrüßt. „Das ist eine Chance für eine Beruhigung der Lage im Osten der Ukraine und eine Fortsetzung des nationalen Dialogs“, erklärte Steinmeier am Samstag. Er erwarte, dass der Plan unterstützt werde – auch von Moskau, so der Außenminister weiter.
Russland müsse nun die Grenze zur Ukraine sichern und auf die Separatisten in der Ostukraine einwirken, um ein Ende der Kampfhandlungen und eine Chance auf eine politische Lösung zu sichern. „Es ist noch ein weiter Weg bis zu einer wirklichen Stabilisierung, aber ein Anfang kann jetzt gemacht werden.“ Unterdessen gibt es jedoch Hinweise darauf, dass die Waffenruhe, die Teil des Friedensplans des ukrainischen Präsidenten ist, brüchig ist.
So habe es Zusammenstöße zwischen Armee und Aufständischen nahe der russischen Grenze in der Region Lugansk gegeben, berichtet die „Kyiv Post“.
Autor: dts
