"Umsetzung in vollem Gange"
Die Umsetzung des Strukturförderprogramms „MÜLHEIM 2020“ ist in vollem Gange, erklärte heute die Stadt Köln. Die bereits eingesetzten Projektträger würden mit ihrem Engagement dazu beitragen. Im vergangenen Jahr wurde ein Projektbüro in Mülheim eingerichtet. Dieses soll das Programm vor Ort im Veedel stärker einbinden und die Vernetzung der Projektträger verbessern. Das Projektbüro ist dem Amt für Stadtentwicklung und Statistik angegliedert. Die Leitung des Projektbüros hat der Leiter des Bürgeramtes Mülheim, Hans Oster, übernommen.
Insgesamt steht dem Projekt "Mülheim 2020" 42,17 Millionen Euro zur Verfügung. Ursprünglich war das Programm auf 40 Millionen Euro veranschlagt wesen, im Oktober 2011 hatte der Kölner Stadtrat jedoch eine Erhöhung beschlossen. Von den Ausgaben sollen 13,1 Millionen Euro in den Bereich Städtebau, 12 Millionen Euro in die lokale Ökonomie und 11,6 Millionen Euro in die Bildung investiert werden. Zudem wurden rund 5,5 Millionen Euro für die Programm-Unterstützung – etwa die wissenschaftliche Begleitung und den Verfügungsfonds – veranschlagt. Mit dem Verfügungsfonds können kleinere Projekte von örtlichen Trägern auf Antrag gefördert werden. Bisher wurden 27 Projekte bewilligt mit einem Gesamtvolumen von gut 65.000 Euro. Insgesamt stehen im Verfügungsfonds bis zum Ende der Laufzeit rund 220.000 Euro zur Verfügung.
Kritik aus der Bürgerschaft
Kritik an der Umsetzung der Projekte äußert immer wieder die Bürgerinitiative "Rettet Mülheim". Erst jüngst äußerte die Initiative, dass die Stadt die Bürger nicht wie versprochen beteilige. So soll der Veedelsbeirat auf seiner heutigen Sitzung die Umgestaltung der Frankfurter Straße zu einer Flaniermeile beschließen. Die Initiative dürfe ihre Alternativ-Planung zu der städtischen Vorlage im Beirat jedoch nicht präsentieren, kritisieren Vertreter. Allerdings ist sie in der Vorlage der Verwaltung angehängt. An der städtischen Planung kritisiert die Initiative, dass die Bürgersteige kleiner werden sollen. Diese und weitere geplante Maßnahmen führten dazu, dass die Verwaltung eben entgegen des Ratsbeschlusses keine Flaniermeile plane.
Übersicht zum Stand der Projekte (laut Stadt Köln)
In den vergangenen Jahren sind bislang 13 Projekte aus den Bereichen Bildung und Lokale Ökonomie gestartet:
Mülheimer Job.Factory – Aktiv Plus
Frau und Beruf
Stadtteilmütter
Rucksack
Beratung und Begleitung in Ausbildung und Qualifizierung für Jugendliche, Eltern und Firmen
Mülheimer Bildungsbüro mit den Teilprojekten „Erfolgreiche Schule Mülheim“, „Verstetigung der schulischen Sprachförderung“, „Stärkung der Ausbildungsfähigkeit russisch- und türkischsprachiger Integrationskräfte“, „Selbstlernzentrum Modemannstraße“ und „IT-Offensive MÜLHEIM 2020“
Verfügungsfonds
SpoBIG – Vernetzung von Einrichtungen an den Schnittstellen Sport, Bildung, Integration und Gesundheit im Verbund mit der Qualifizierungsoffensive Sport, Bewegung und Gesundheit
Aktivierung von Familienpotentialen
Bildungsmaßnahme Theater
Die Ausschreibungen für folgende drei Projekte werden in den nächsten Wochen veröffentlicht:
Büro Wirtschaft für Mülheim
Neue Arbeit für Mülheim
Stadtteil- und Programmmarketing
In den nächsten Wochen beginnen die Arbeiten bei folgenden beiden Projekten aus dem Bereich Städtebau:
Ausbau Waldecker Straße
Optimierung/Anpassung Bürgerpark Berliner Straße
Folgende zwei städtebaulichen Projekte werden in 2012 fertig gestellt:
Ausbau Markgrafenstraße
Familienpark unter der Zoobrücke
Die Planungen für folgende zehn weiteren Städtebau-Projekte sind in vollem Gange:
Umgestaltung Buchheimer Straße
Optimierung Wiener Platz
Umgestaltung Frankfurter Straße
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
Gestaltung Berliner Straße als Geschäftsstraße
Optimierung/Anpassung Marktplatz Berliner Straße
Rheinboulevard Mülheim-Süd
Gestalterische Aufwertung Bahnüberführung Frankfurter Straße
Gestalterische Aufwertung Bahnüberführung Heidelberger Straße
Querungsmöglichkeit Clevischer Ring
—
[cs]
