Köln | Laut Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen sollen Städte und Gemeinden in NRW im nächsten Jahr voraussichtlich rund 145 Millionen Euro zusätzlich vom Land erhalten. Möglich werde dies, so das Ministerium, durch die Neuberechnung der Einheitslasten.
„Eine gute Nachricht für die meisten Kommunen. Wir erstatten im nächsten Jahr zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit“, so Kommunalminister Ralf Jäger.
Die nunmehr veröffentlichten Zahlen sind laut Ministerium noch vorläufig, weil der Landtag zunächst einer Gesetzesänderung zustimmen muss. Der Änderungsentwurf zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) liege allerdings bereits dem Landtag vor. Man gebe die vorläufigen Zahlen frühzeitig bekannt, damit die Kommunen planen könnten, sagte Jäger. Dieses Jahr werden laut NRW-Innenministerium die Kommunen in NRW bei der Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 um rund 275 Millionen Euro entlastet. Für das Jahr 2012 soll das Land 2014 netto rund 145 Millionen Euro erstatten. Auch in den Folgejahren soll das Land den Kommunen in NRW voraussichtlich zwischen rund 130 und 155 Millionen Euro pro Jahr erstatten.
Autor: dd
