NRW Politik

Nachrichten aus dem Düsseldorfer Landtag, von der NRW-Landesregierung, NRW-Politiknachrichten

NRW-Integrationsminister warnt vor neuer Migrationskrise

Düsseldorf | Nordrhein-Westfalens Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) hat vor einem neuen Flüchtlingsstrom gewarnt. "Wenn nicht in Kürze etwas zur Entlastung in Griechenland und Italien passiert, laufen wir Gefahr, dass erneut Hunderttausende von Flüchtlingen kommen werden", sagte Stamp, der stellvertretender Ministerpräsident ist, der...

FDP-Landtagsfraktion komplettiert Vorstand

Düsseldorf | Die stellvertretende Pressesprecherin der FDP-Landtagsfraktion Nadja Kremser erklärt: „Die FDP-Fraktion hat heute eine Nachwahl im Fraktionsvorstand vorgenommen. Henning Höne aus Coesfeld wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Zuvor hatte Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familien, Flüchtlinge und Integration, sein Amt als...

NRW-Landesregierung will ländlichen Raum besser an ÖPNV anbinden

Düsseldorf | Die NRW-Landesregierung will den ländlichen Raum besser an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) anbinden. "Dazu wollen wir neue Flächen an ÖPNV-Achsen zur Bebauung freigeben", sagte die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung in NRW, Ina Scharrenbach(CDU), der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Auf diese...

DOSB-Vize knüpft NRW-Olympia-Bewerbung 2032 an Bedingungen

Düsseldorf | Der Vizepräsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Walter Schneeloch, steht einer möglichen NRW-Olympia-Bewerbung für die Sommerspiele 2032 positiv gegenüber, fordert dafür aber eine Vorleistung der Politik in den kommenden Jahren. "Das Land NRW hat bis 2025 die Chance zu zeigen, welcher Wert auf...

Neuer NRW-Verkehrsminister gegen Diesel-Fahrverbote

Düsseldorf | Der neue NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) hat sich gegen Dieselfahrverbote in Städten ausgesprochen. Das sei eine "Steinzeitlösung", sage Wüst der der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Stattdessen sollten Busse mit emissionsarmen Motoren fahren und Autos nachgerüstet werden. "Ich bin überzeugt, dass man die Emissionen bei...

CHP NRW: „Der lange Marsch für Gerechtigkeit, auch in Deutschland”

Köln | Am morgigen Samstag wird der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroğlu (CHP - Republikanischen Volkspartei) nach seinem Gerechtigkeitsmarsch mit 425 Kilometer in Istanbul ankommen. Der 68-Jährige startete am 15. Juni in Ankara. Die Aktion sollte ein Protest gegen die Verhaftung seines Parteifreunds Enis Berberoglu...

Andreas Bothe ist Staatssekretär im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Düsseldorf | Ministerpräsident Armin Laschet hat am heutigen Donnerstag, Andreas Bothe zum Staatssekretär im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration ernannt. Bothe machte eine Ausbildung zum Bankkaufmann und studierte später Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld. Zuletzt war Andreas Bothe Unterabteilungsleiter im Bundesministerium der...

NRW-Wirtschaftsminister plant rheinisches Silicon Valley

Düsseldorf | Der neue NRW-Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Andreas Pinkwart (FDP), will eine Initiative starten, um die Start-Up-Szene in den großen Städten des Landes zu einer einzigen Gründerregion zu verdichten: "Wenn die Gründerszene in Aachen, Bonn, Köln und Düsseldorf als eine...

Der neue Medienminister von NRW unter der Lupe

Köln | Morgen wird der neue Medienminister von NRW vereidigt, der in Amtsunion auch Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und internationale Beziehungen sein wird. Es ist Stephan Holthoff-Pförtner. Eine Personalie die sich vor allem für den Bereich Medien zu betrachten lohnt, denn Stephan Holthoff-Pförtner ist...

Neuer NRW-Wirtschaftsminister will Erfahrungen vom Aufbau Ost nutzen

Düsseldorf | Nordrhein-Westfalens designierter Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat in Ostdeutschland viel für sein künftiges Ministeramt gelernt: "Man kann vom Osten lernen, dass sich Ausdauer auszahlt. Dass man nicht verzagen sollte", sagte Pinkwart der Wochenzeitung "Die Zeit". "Man kann vom Osten lernen, wie schnell...