NRW Politik

Nachrichten aus dem Düsseldorfer Landtag, von der NRW-Landesregierung, NRW-Politiknachrichten

Hannelore Kraft als SPD-Chefin in NRW bestätigt – Sylvia Löhrmann Spitzenkandidatin der Grünen

Bochum | Hannelore Kraft ist mit 98% als SPD-Landesvorsitzende auf dem  Landesparteitag der NRW SPD in Bochum bestätigt worden, der unter dem Motto stand "NRW bleibt neu.". SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratulierte als Erste der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin. Parallel haben die Grünen Sylvia Löhrmann, Schulministerin und...

Land unterstützt Forschungsprojekte von Fachhochschulen

Düsseldorf | Zur Stärkung der anwendungsorientierten Forschung an Fachhochschulen beteiligt sich das Wissenschaftsministerium im Rahmen des Förder-programms FH Basis mit rund zwei Millionen Euro an der Anschaffung neuer Forschungsgeräte. In der aktuellen Ausschreibungsrunde hatten 16 Fachhochschulen insgesamt 49 Anträge eingereicht. 33 Projektanträge von 15...

Ehrenamtliche Ausbildungspaten unterstützen Jugendliche

Düsseldorf | Anlässlich der Woche des bürgerschaftlichen Engagements hat Familienministerin Christina Kampmann die Arbeit der Ausbildungspatenprojekte Nordrhein-Westfalen (NRW) gewürdigt. „Die ehrenamtlichen Ausbildungspatinnen und -paten helfen den jungen Menschen, den wichtigen Lebensabschnitt beim Übergang von der Schule in den Beruf besser zu meistern. Sie vermitteln...

740 Millionen Euro für Leverkusener Brücke

Düsseldorf | Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute den Förderbescheid für den Neubau der Leverkusener Brücke übergeben. Die Mittel von rund zwei Milliarden Euro stammen aus einem Etat des Verkehrsministeriums, über den im laufenden Jahr frei verfügt werden kann. SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann und Mitglied im...

BVMW hält Erbschaftssteuer für ungerecht und unsozial

Düsseldorf | Der Mittelstand in Nordrhein-Westfalen fordere den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf, eine tragfähige und wirtschaftlich sinnvolle Lösung bei der Erbschaftssteuer zu finden. Dazu nimmt NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) stellung.  "Die Zahl der Unternehmensnachfolgen wird in den kommenden Jahren drastisch...

NRW will Bußgeld für Brückensünder drastisch erhöhen

Düsseldorf | Die Landesregierung habe grünes Licht gegeben für den Vorstoß von Verkehrsminister Michael Groschek, im Bundesrat eine drastische Erhöhung der Bußgelder für widerrechtliche, vorsätzliche Lkw-Fahrten über „abgelastete“ (gewichtsbeschränkte) Brücken zu beschließen. Die Entschließung unter der Überschrift „Einführung eines neuen Tatbestandes in die Bußgeldkatalog-Verordnung...

Parteienforscher: Landtagswahl in NRW wird wichtiger Test für FDP

Berlin | Der Parteienforscher Oskar Niedermayer sieht das Ergebnis der FDP bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin noch nicht als richtungweisend für deren Chancen bei der Bundestagswahl 2017: Die FDP habe zwar einen großen Erfolg in Berlin gefeiert, aber "der wirkliche Test für die FDP,...

Minister Duin: CSR-Politik in NRW ist zukunftsweisend

Düsseldorf | Die Berücksichtigung ökologischer, sozialer und gesellschaftlicher Belange ist ein wichtiger Faktor moderner Unternehmenskultur. Das Thema Corporate Social Responsibility (CSR) sei in Nordrhein-Westfalen (NRW) seit mittlerweile fünf Jahren fester Bestandteil einer breiten öffentlichen Debatte zwischen Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik. Bei einer Diskussionsveranstaltung zu...

Bargeld und Niedrigzinsen in der Debatte im Landtag

Düsseldorf | Die aktuellen Diskussionen um Bargeld und das Niedrigzinsumfeld waren die beiden Kernthemen eines Hearings des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU-Landtagsfraktion unter Vorsitz von Hendrik Wüst MdL, mit dem Bundesbank-Vorstand, Dr. Johannes Beermann. Beermann erläuterte die Auswirkungen der aktuellen Geldpolitik und ging auf...

Drei sozial engagierte Jugendprojekte ausgezeichnet

Düsseldorf | Die drei nordrhein-westfälischen Jugendprojekte „Pupils for the Poor“ (Oberhausen), „Generation Z – kann doch was!“ (Bonn) und „Pfiffig und aktiv“ (Köln) sind in Berlin von der Münchener Kinderhilfsorganisation Children for a better World e.V. als sozial beispielhaft ausgezeichnet worden. Im Rahmen des...