NRW

Köln | Die Gegner*innen des geplanten Versammlungsgesetzes in NRW sind sich einig: Das Ding muss vom Tisch und zwar nicht in Teilen, sondern komplett. Die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ (NIKA) und die Interventionistische Linke (IL) rufen für Samstag zur Demonstration nach Köln unter...

Köln | Der Friedhof in Iserlohn besitzt einen muslimischen Teil. Die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis berichtet von Grabschändungen. Das wird jetzt Thema im NRW-Landtag. Die Polizei in Hagen gibt an, dass die Schändungen zwischen Silvester und Neujahr auf dem muslimischen Teil des Friedhofs stattfanden. Die Ermittlungen...

Köln | Mit Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag müssen die Bundesländer ihre Rechtsverordnungen – in NRW die Coronaschutzverordnung – anpassen. Das Land NRW hat dies heute getan und es nutzt die Übergangsregelungen. Für Bürger*innen bedeutet dies: neue Regeln bis 2. April einprägen,...

Düsseldorf | dts | Die Landesschülervertretung kritisiert die Corona-Politik von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) scharf und bemängelt insbesondere den Umstand, dass vor den Abiturprüfungen keine Tests vorgesehen sind. "Wir verurteilen das", sagte Johanna Börgermann vom Vorstand der Organisation der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Aus ihrer...

Köln | Es gab eine ganze Reihe von Umfragen zur Landtagswahl NRW 2022 und sie ähnelten sich in der Aussage, dass es ein Kopf an Kopf Rennen zwischen den beiden großen Parteien CDU und SPD an Rhein und Ruhr geben werde und die Grünen...

Köln | dts, red | Die CDU stimmte fast geschlossen für die Koalition mit den Grünen in NRW. Bei den Grünen war in Bielefeld die Zahl der Skeptiker*innen größer. Parteitage machen Weg frei für Schwarz-Grün in NRW Die Landesparteitage von CDU und Grünen in NRW haben...

Düsseldorf | dts | NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zeigt sich mit Blick auf die aktuelle Homeoffice-Debatte als Maßnahme, um Energie zu sparen, skeptisch. Ob es zum Energiesparen immer besser sei, dass die Beschäftigten zu Hause arbeiten, könne er nicht beurteilen, sagte Laumann der "Neuen...

Düsseldorf | dts | Im Kampf um das symbolisch bedeutsame Braunkohle-Dorf Lützerath könnte der Grünen-Parteinachwuchs gegen die eigene schwarz-grüne Landesregierung demonstrieren. "Niemand wünscht sich eine Eskalation zwischen Polizei und Klimabewegung wie 2018 am Hambacher Wald", sagte die Vorsitzende der Grünen Jugend, Nicola Dichant, der...

Köln | Das Land Nordrhein-Westfalen wird aufgrund der multiplen Krisen ein Sondervermögen einrichten. Das teilte die Landesregierung NRW heute mit. Es bestehe eine außergewöhnliche Notsituation. Das NRW-Sondervermögen trägt den Titel „Krisenbewältigung“. Die Landesregierung benennt die Krisen: Ukraine-Krieg, Einstellung der russischen Gaslieferungen, Preissteigerungen bei den Energiekosten,...

Berlin | dts | Die Kultusministerien der Länder melden offiziell 14.341 unbesetzte Lehrerstellen. Das geht aus einer Erhebung des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgabe) unter allen 16 Bundesländern hervor. Während das Saarland, Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Bayern keinen Mangel melden und Hessen nach eigenen Angaben über ein...