NRW-Grüne werfen AfD Rechtspopulismus vor

Düsseldorf | Monika Düker, Chefin der Grünen in NRW, hat der Alternative für Deutschland (AfD) vorgeworfen, "mit rassistischen Positionen" Vorurteile und Ängste gegen Zuwanderung und Islam zu bedienen. Der "Wahlkampf der AfD ist am Muster rechtspopulistischer Parteien ausgerichtet und macht mit nationalistischen Tönen Front...

NRW: Zwei Unfälle mit Reisebussen

Essen, Schwelm | Bei zwei Unfällen mit Bussen wurden in Nordrhein-Westfalen an diesem Wochenende Menschen schwer verletzt und in einem Fall sogar ein Mensch getötet. Eine Tote und zwei Schwerverletzte bei Unfall zwischen PKW und ReisebusIm nordrhein-westfälischen Schwelm ist bei einem Unfall zwischen einem Auto...

Industrie- und Handelskammern warnen: Übereilter Kohleausstieg schadet der Region

Berlin | Die Industrie- und Handelskammern im Rheinischen Revier warnen in ihrem "Rheinischen Appell" vor einem übereilten Kohleausstieg. Das Schreiben der Kammern Mittlerer Niederrhein, Köln und Aachen, über welches das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet, richtet sich an die Mitglieder der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission....

Holzdiebstahl in NRW nimmt zu – Waldbesitzer beklagen vermehrte Diebstähle von Brennholz

Düsseldorf | Die Waldbesitzer in Nordrhein-Westfalen ärgern sich über die steigende Zahl an Holzdiebstählen. Besonders aus Wäldern, die sich in Stadtnähe befänden, verschwinde immer wieder Brennholz, sagte die Geschäftsführerin des Waldbauernverbandes NRW, Heidrun Buß-Schöne, der Nachrichtenagentur dapd. Als Gründe nannten das Forstamt und das...

Drei grüne Direktmandate aber Kölns Grüne stellen keine Minister*in in der neuen NRW-Landesregierung

Köln | aktualisiert | Kölns Grüne entsendeten drei Direktkandidat*innen in den NRW-Landtag, sie sind in der größten Stadt in NRW stärkste Kraft und sorgen regelmäßig für exzellente Wahlergebnisse. Bei der Besetzung der grünen Ministerposten in der NRW Landesregierung gehen sie allerdings leer aus. Das Mona...

Keine Entschädigung für Wertverlust von Grundstücken im Flutgebiet  

Berlin | dts | Nach Angaben der Bundesregierung kann der Wertverlust von Grundstücken in den vom Hochwasser 2021 betroffenen Gebieten nicht durch Mittel der "Aufbauhilfe 2021" entschädigt werden. Dies wäre gemäß Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetz 2021 zweckwidrig, heißt es in der Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der...

Krankenhausapotheken in NRW klagen über Lieferengpässe

Dortmund | In den Krankenhausapotheken in Nordrhein-Westfalen kommt es immer wieder zu Lieferschwierigkeiten bei bestimmten Medikamenten. "Das betrifft etwa 20 von rund 1.800 Artikeln, zum Beispiel Antibiotika und Zytostatika für die Krebsbehandlung", sagte Ulrich Sommer vom Landesverband der Krankenhausapotheker in Dortmund auf dapd-Anfrage. Die...

NRW-Landesregierung will Haushalt erst im Oktober einbringen

Düsseldorf | Die nordrhein-westfälische Landesregierung will den Haushalt 2021 wegen der Corona-Pandemie später einbringen. "Die Landesregierung wird den Haushaltsentwurf für 2021 zeitlich parallel zum Bundeshaushalt im Oktober 2020 in den Landtag einbringen", sagte NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) der "Rheinischen Post". Dann stünden auch die...

NRW-SPD-Chef strebt keine Kandidatur für Bundesvorsitz an

Düsseldorf | Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, hat einer Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei eine Absage erteilt. "Eine Kandidatur als SPD-Bundesvorsitzender strebe ich nicht an", sagte er der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Er sehe seine Aufgabe in NRW, um Themen wie bezahlbares...

Münster-Attentat: NRW-Regierung will Entschädigung für Betroffene

Düsseldorf | Die NRW-Landesregierung hat eine finanzielle Entschädigung für die Angehörigen und die Opfer der Amokfahrt gefordert, bei der am vergangenen Wochenende in Münster zwei Menschen getötet und über 20 schwer verletzt worden sind. "Nach dem Opferentschädigungsgesetz erhalten Betroffene Leistungen, wenn sie Opfer einer Gewalttat...