Düsseldorf | Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 112 kommunale Verkehrsvorhaben mit rund 55 Millionen Euro. Die Gesamtkosten dieser Projekte beliefen sich auf knapp 112 Millionen Euro. Insgesamt stünden bis zum Jahr 2019 noch rund 815 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung, so das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr. Bei dieser Summe handle es sich in erster Linie um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die mit Landesmitteln ergänzt würden.
Zur Vorstellung des Förderprogramms 2014 erklärte Verkehrsminister Michael Groschek: „Nicht nur unsere Brücken auf den Autobahnen sind kaputt, auch die Kommunen haben mit der maroden Infrastruktur zu kämpfen. Dieses Problem wollen wir konsequent bekämpfen. Daher wird die Förderung in den nächsten Jahren anstatt in den Neubau fast ausschließlich in den Erhalt der Straßen fließen. Die Botschaft ist damit klar: Wir reparieren Deutschland, und zwar auf allen Ebenen.“
Für die Sanierung kommunaler Großbrücken und die Beseitigung von Bahnübergängen im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie bilde das Land NRW 114 Millionen Euro an Rücklagen, so das Ministerium. Die Landesregierung habe den betroffenen Städten und Gemeinden zugesichert, das kommunale Kostendrittel für die Beseitigung der Bahnquerungen freiwillig vollständig zu übernehmen. Mit dem Förderprogramm 2014 werde sichergestellt, dass auch alle bereits in der Vergangenheit bewilligten Förderprojekte ausfinanziert werden können.
Autor: dd
