Düsseldorf | Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen fordern angesichts deutlicher Mehrkosten eine Änderung des neuen Rundfunkbeitrags. „Die im Januar eingeführte Regelung führt zu einer massiven Kostensteigerung und zu unnötigem bürokratischen Aufwand“, kritisierte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Bernd Jürgen Schneider, am Mittwoch in Düsseldorf. Nach Angaben des Kommunalverbands steigt die Gebühr in Rheinbach von 1.000 auf 7.000 Euro und in Bergisch Gladbach von 2.000 auf 20.000 Euro jährlich.
Die Stadt Köln hatte zuvor angekündigt, die neue Rundfunkgebühr vorerst nicht zu zahlen. Die Berechnungsgrundlage sei unklar, hieß es zur Begründung. Die Stadt Essen rechnet nach Angaben von Pressereferent Stefan Schulze mit einer Verdoppelung des Beitrags. Im Jahr 2012 zahlte die Stadt demnach knapp 61.000 Euro, für 2013 sind im Haushalt 117.000 Euro veranschlagt. „Die Stadt ist mit Sicherheit nicht zufrieden mit dem neuen Rundfunkbeitrag“, betonte Schulze. Über einen Boykott der Gebühr denke die Stadt derzeit aber nicht nach, weil der Bescheid noch nicht da sei. Er wird im Laufe des Februars erwartet. Vorher müsse die Stadt sowieso nichts zahlen.
Autor: Andi Goral
