Köln | Köln ist wieder die Buh-Stadt nach dem rheinischen Derby gegen Borussia Mönchengladbach im Rheinenergiestadion. In seinem Statement nach der Bund-Länder-Konferenz sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Solche Bilder wie in Köln darf es nicht wieder geben“ und meinte damit die vollen Ränge des Rheinenergiestadions. Beschlüsse wird es erst am Donnerstag geben.
Kritische, teils dramatische Lage
Wüst stellte fest, dass das Land sich in einer schwierigen Situation befinde und auch noch schwierige Wochen vor sich habe. In NRW gebe es mittlerweile mehrere Verdachtsfälle der Virusmutation Omnikron. Eine genaue Zahl nannte der Ministerpräsident nicht. Wüst spricht von einer kritischen, teils dramatischen Lage. NRW stehe für Zusammenhalt und werde Corona-Patient*innen aus den besonders betroffenen Bundesländern aufnehmen. Aber auch für Verantwortung und daher müssten die Kontakte reduziert werden. Solidarisch zeigen sich die Menschen, wenn sie sich impfen und boostern lassen. Noch kann dies freiwillig geschehen, aber eine allgemeine Impfpflicht sei in Vorbereitung und könnte am Donnerstag in der erneuten Bund-Länder-Runde verabschiedet werden, so Wüst, der sich durch Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gestärkt sieht.
„Solche Bilder wie in Köln darf es nicht wieder geben“
Wüst begrüßte, dass der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz das Infektionsschutzgesetz noch einmal anpacken wolle und damit über den 15. Dezember hinaus den Ländern mit hohen Inzidenzen Handlungsmöglichkeiten verschaffen werde. Die Punkte einer Kontaktreduzierung würden am Donnerstag besprochen, aber auch die Optionen für zukünftige Großveranstaltungen. In diesem Zusammenhang sagte Wüst zum Bundesligaspiel des 1. FC Köln am vergangenen Wochenende: „Solche Bilder wie in Köln darf es nicht wieder geben“ und er ergänzte „Solche Bilder wollen wir nicht sehen und werden werden wir nicht mehr sehen“. Zu einer Zahl von möglichen Zuschauern etwa beim Ligakracher Borussia Dortmund gegen Bayern München am kommenden Wochenende in Dortmund ließ sich der Ministerpräsident nicht hinreißen. Und er betonte, dass Bund und Länder eine allgemeine Impfpflicht vorbereiten wollen.
Am morgigen Mittwoch will das Landeskabinett die Themen der Bund-Länder-Runde diskutieren und anschließend will Wüst den NRW-Landtag dazu informieren. Nach den Beschlüssen am Donnerstag der Bund-Länder-Runde werde NRW dann diese umsetzen.
Bund und Länder wollen am Donnerstag über Impfpflicht beschließen
Bund und Länder wollen in der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag über eine allgemeine Impfpflicht beraten – und auch einen Beschluss fassen. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag nach einer „informellen Beratung“, wie es hieß. Daran hatten die Bundeskanzlerin, der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Scholz und die Regierungschefs der Länder per Videoschalte teilgenommen.
Weitere Vorschläge, über die am Donnerstag beraten werden sollen, sind nach Angaben des Regierungssprechers die Einführung umfangreicher Kontaktbeschränkungen vor allem für Ungeimpfte, auch bei privaten Zusammenkünften, die Ausweitung der 2G-Regeln auf den Einzelhandel und Einschränkungen bei Großveranstaltungen. „Die Details dieser Regelungen sollen bis Donnerstag ausgearbeitet werden, um dann zu gemeinsamen Beschlüssen zu kommen“, sagte Seibert.
