Das Symbolbild zeigt einen Grenzübergang in Österreich.

Wien | dts | Angesichts explodierender Infektionszahlen plant Österreich eine allgemeine Impfpflicht und einen kompletten Lockdown. Schon am Montag soll das Land für maximal 20 Tage wieder komplett runterfahren, kündigte Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Freitag nach einer Sitzung des Bundeskabinetts an. Gastronomie, Kultur- und Veranstaltungsbranche sowie Handel schließen in ganz Österreich.

Geschäfte des täglichen Bedarfs sind ausgenommen, Schulen sollen wieder in den Fernunterricht übergehen. Nach 10 Tagen solle es eine Überprüfung der Maßnahme geben. Ab Februar will Österreich zudem eine allgemeine Impfpflicht einführen.

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Die genauen Details sind noch offen, schon im Vorfeld waren aber hohe Geldstrafen oder gar Ersatzfreiheitsstrafen im Gespräch. Wenn es wirklich so kommt wird Österreich der erste Staat in der Europäischen Union, in dem eine generelle Corona-Impfpflicht gilt. Österreich hat mittlerweile eine 7-Tages-Inzidenz von 991, die Intensivstationen laufen mit Corona-Patienten voll.

Österreich will neue Impfpflicht mit Geldstrafen durchsetzen   

Österreich will die ab 1. Februar 2022 geplante Impfpflicht offenbar insbesondere mit Geldstrafen durchsetzen. Ein Verstoß werde als „Verwaltungsübertretung“ behandelt, sagte Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Freitag. Dabei handelt es sich um das Äquivalent zu einer Ordnungswidrigkeit in Deutschland.

Die in Medienberichten zuvor gehandelte Option einer Erzwingungshaft ist damit aber auch noch nicht ganz vom Tisch. In Österreich ist eine Freiheitsstrafe wegen einer Ordnungswidrigkeit möglich, wenn dies notwendig ist, um eine Person von weiteren Übertretungen gleicher Art abzuhalten. Sie darf bis zu sechs Wochen dauern.

„Es wird selbstverständlich Ausnahmen geben für jene Menschen, die einfach nicht geimpft werden können aus medizinischen Gründen“, sagte Österreichs Bundeskanzler. „Das wird mit Augenmaß gemacht.“ Er hoffe, dass es „eine gewisse Gruppe“ in der Bevölkerung gebe, die sich wegen einer Impfpflicht impfen lassen werde, auch wenn sie bislang gezweifelt habe.

In Österreich haben 69,3 mindestens eine Corona-Impfdosis bekommen, etwa ein Prozent weniger als in Deutschland. Wenn die Impfpflicht in Österreich wirklich kommt, wird das Land das erste in der EU sein mit einer solchen Regelung.

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