Wien | dts | aktualisiert | Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zieht sich nach Korruptionsvorwürfen nun doch von seinem Amt zurück. Er werde „Platz machen“, sagte Kurz in einer Stellungnahme am Samstagabend. Er habe dem Bundespräsidenten den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg als Kanzler vorgeschlagen.
Er selbst will das Amt des ÖVP-Fraktionsvorsitzenden übernehmen, der in Österreich „Klubobmann“ heißt, und zudem Parteichef bleiben. Zuletzt hatte der Druck auf Kurz immer mehr zugenommen. Die österreichischen Grünen, bisheriger Koalitionspartner, hatten den Bundeskanzler als „nichts amtsfähig“ bezeichnet, für Dienstag drohte ein Misstrauensvotum.
Die Grünen-Spitze hatte angedeutet, mit der Opposition gegen den Kanzler zu stimmen und die bisherige Koalition nur mit einem anderen, „untadeligen“ Kandidaten weiter mittragen zu wollen. Noch am Freitag hatte Kurz trotzdem einen Rücktritt abgelehnt und sich selbst als „handlungsfähig und vor allem auch handlungswillig“ bezeichnet – angeblich auch mit Rückendeckung aus der Partei. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bezeichnete Kurz am Samstagabend erneut er als falsch.
„Und ich werde das auch aufklären können, davon bin ich zutiefst überzeugt“, sagte er. Manche der betreffenden SMS habe er „in der Hitze des Gefechts“ verfasst, manche würde er „definitiv nicht noch einmal“ schreiben. „Ich bin eben auch nur ein Mensch“, sagte Kurz.
Österreichs Grüne wollen Regierung nach Kurz-Rücktritt fortsetzen
Österreichs Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat den Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßt und die Fortsetzung der Regierung angekündigt. Der Rückzug sei ein „richtiger und wichtiger Schritt“ für die weitere Regierungszusammenarbeit, sagte Kogler am Samstagabend. Ihm sei immer wichtig gewesen die Verantwortung für Österreich „gemeinsam wahrzunehmen“, sagte der Grünen-Politiker.
„In dieser Verantwortung geht`s auch darum vor allem Stabilität zu garantieren. Wir haben hier mehrere Varianten avisiert in letzter Zeit“, sagte der Grünen-Bundessprecher. Die jetzige „Variante“ habe man der ÖVP vorgeschlagen.
Der Vorschlag von Außenminister Alexander Schallenberg als Kurz-Nachfolger bedeute, dass „wir unsere Arbeit auf Basis des Programms fortsetzen können“, so Kogler. „Es ist vor allem jetzt möglich ein Budget zu verabschieden“, sagte er. Auch die „ökologisch-soziale Steuerreform“ könne weiter vorangetrieben werden.
Kogler kündigte zudem an, er werde Schallenberg am Sonntag zu einem „Vier-Augen-Termin“ treffen.
