Ankara | Bei den landesweiten Parlamentswahlen in der Türkei hat die regierende islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit verpasst, wird aber mit Abstand stärkste Kraft. Nach ersten Hochrechnungen kam die Partei von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu auf 42,9 Prozent, dies entspricht etwa 264 Sitzen. Bei der letzten Wahl vor vier Jahren waren es noch 49,8 Prozent gewesen.
Die Mitte-Links-Partei CHP kam auf 24,6 Prozent, die rechtsgerichtete MHP erreichte 17,0 Prozent. Die pro-kurdische Partei HDP erreichte 11,2 Prozent, damit gelang einer vierten Partei der Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde. Dadurch verfehlt die AKP die angestrebte Mehrheit von 330 Sitzen deutlich.
Somit muss die AKP erstmals seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2002 eine Minderheitsregierung stellen oder ist auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die Partei wollte die Verfassung ändern, um das Land in eine Präsidialdemokratie umzuwandeln und das Amt von Staatspräsident Recep Erdogan zu stärken. Insgesamt waren 56,6 Millionen Menschen an die Urnen gerufen.
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11:36 Uhr > In der Türkei sind am Morgen die Parlamentswahlen angelaufen. Umfragen hatten der regierenden AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan im Vorfeld der Abstimmung, bei der über 53,7 Millionen Türken zur Stimmenabgabe aufgerufen sind, Verluste prognostiziert, gleichzeitig aber eine Mehrheit für die islamisch-konservative Partei gesehen.
Zentrale Frage ist, ob die prokurdische Partei der Völker (HDP) die in der Türkei geltende Zehn-Prozent-Hürde überspringt: Sollte die HDP ins Parlament einziehen, dürfte die AKP von Präsident Erdogan die erforderliche Mehrheit für ein angestrebtes Referendum über eine Verfassungsänderung verfehlen.
Die islamisch-konservative Partei strebt ein Präsidialsystem mit dem einstigen Ministerpräsidenten Erdogan an der Spitze an. Die Opposition in der Türkei hatte im Vorfeld der Abstimmung, die von Zehntausenden Wahlbeobachtern begleitet wird, vor Wahlbetrug gewarnt.
Autor: dts
