Die Linke, das Kölner Bürgerbündnis und „Deine Freunde“ haben heute angekündigt, morgen im Rat einen Antrag auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheids über die Zukunft des Schauspielhauses zu stellen. Bei Zustimmung des Rates würde ein in Nordrhein-Westfalen relativ neues Demokratie-Instrument auch in Köln genutzt. Seit Herbst 2007 können nicht nur die Bürger per Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid herbeiführen, sondern auch die Räte mit einer Zweidrittel-Mehrheit die Durchführung einer solchen Abstimmung beschließen. Damit der Ratsbürgerentscheid gültig ist, muss die Zahl der Ja- oder Nein-Stimmen mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen.

Auch die Initiative "Mut zu Kultur" will noch einmal über das Schauspielhaus verhandeln. Sie hat vergangene Woche ein Bürgerbegehren für den Erhalt und die Sanierung des Kölner Schauspielhauses gestartet. Ziel des Begehrens ist es, den denkmalgeschützten Bau des Architekten Wilhelm Riphahn zu bewahren. Ein Neubau ist aus Sicht der Kulturinitiative außerdem zu teuer. Damit sich der Rat mit dem Bürgerbegehren befasst, müssen sich bis zum 17. März rund 23.000 Kölner in die Unterschriftenlisten eintragen. Lehnt der Rat das Anliegen dann ab, kommt es zum Bürgerentscheid (Mehr dazu erfahren Sie hier >>>).

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