Nach Prüfung durch die Sicherheitsbehörden stellten sich allerdings entsprechende Hinweise als nicht belastbar heraus. Oppermann kritisiert nun die Kommunikationspolitik de Maizières, die für die Bürger verwirrend sei: "Der Innenminister hat die Terrorwarnung vom vorigen Jahr relativiert und gleichzeitig keine Entwarnung gegeben", sagte er "Welt Online". Der SPD-Abgeordnete, der auch Vorsitzender des Parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste ist, setzt sich für einen neuen Mechanismus bei Gefährdungslagen ein: "Wir sollten mit Terrorwarnungen grundsätzlich anders umgehen." Nötig seien drei bis vier präzise Terrorwarnstufen, so Oppermann.
"Diese Stufen sollten für die Sicherheitsbehörden und die Bevölkerung eindeutig definiert sein. Jeder muss sie kennen. Bislang gibt es nur schwarz oder weiß, entweder eine Terrorwarnung oder nicht." Nach Oppermanns Vorstellungen sollte es zumindest eine Grund-, Mittel- und Höchststufe bei solchen Warnungen geben.
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[dts]
