Berlin | Knapp neun Monate nach der Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD hat der Bundesparteitag der Sozialdemokraten die Personalie bestätigt. Die Delegierten bei der rein digitalen Veranstaltung machten den Weg für den Vizekanzler am Sonntag frei. Er kam auf 513 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen sowie zwölf Enthaltungen.
Das entspricht einem Ergebnis von rund 94,1 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Scholz war bereits am 10. August 2020 auf Vorschlag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vom SPD-Parteivorstand als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl nominiert worden. Damit hatten die Sozialdemokraten die K-Frage deutlich früher geklärt als die politische Konkurrenz.
In den Umfragen hatte sich im Anschluss aber kein deutlicher „Scholz-Effekt“ eingestellt. Die Meinungsforscher sehen die SPD weiterhin deutlich hinter Union und Grünen.
Scholz: Weitere Unionsregierung wäre „Standortrisiko“
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat zum Auftakt des Wahlkampfs die Union scharf angegriffen. Eine weitere von CDU und CSU geführte Regierung wäre „ein Standortrisiko für unser Land“, sagte Scholz am Sonntag beim digitalen Bundesparteitag der SPD. Sie stelle ein „Risiko für Wohlstand und Arbeitsplätze“ dar.
In Deutschland herrsche ein „Fortschrittsstau“. Dafür sei die Union verantwortlich. Die Konservativen stünden heutzutage nicht mehr für „Maß und Mitte“, sondern „für Maaßen und Maskenschmu“.
Zum Abschluss des Parteitags soll Scholz auch offiziell als Kanzlerkandidat gekürt werden. Er war bereits am 10. August 2020 auf Vorschlag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vom SPD-Parteivorstand nominiert worden. Auf der Tagesordnung stand am Sonntag außerdem die Verabschiedung des Wahlprogramms der SPD für die Bundestagswahl im September. Fast alle Delegierten stimmten dafür.
Autor: dts
Foto: Das Symbolfoto zeigt Olaf Scholz bei einer Rede im Deutschen Bundestag. | Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde
