Berlin | Die SPD unterstützt die Internet-Initiative des deutschen Infrastrukturministers Alexander Dobrindt (CSU), mit der er Deutschland an die Weltspitze der Digitalisierung führen will: „Wir brauchen dringend ein Internet für alle“, sagte Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und zuständig für digitale Infrastruktur, der „Welt“. Wie bei der Energiewende müsse der Breitbandausbau dabei zwischen Bund, Ländern und Kommunen vernünftig koordiniert werden. Allerdings warnte Bartol zugleich davor, sich allein auf den Breitbandausbau zu konzentrieren.
„Zu einer digitalen Offensive gehört auch, die Medienkompetenz der Bevölkerung zu stärken und gegen digitale Spaltung der Gesellschaft vorzugehen.“ Er sehe sowohl ein strukturelles Gefälle zwischen Stadt und Land, was den Anschluss an das schnelle Internet betreffen. Bartol warnte aber auch vor dem sozialen Gefälle bei der Internetnutzung: „Es gibt noch zu viele Menschen, die keinen Zugang zum Netz haben, weil ihnen die finanziellen Mittel fehlen, sich einen Computer oder ein iPad zu kaufen.“
Die Einrichtung eines europäischen Internets hält Bartol dagegen nur in einem begrenzten Bereich für sinnvoll. Er warnte Europa und Deutschland davor, sich zum Schutz vor digitaler Ausspähung vom globalen Internet abzuschotten: „Unter Freunden und Verbündeten müssen vielmehr Standards vereinbart werden, sich nicht gegenseitig im Internet auszuspionieren.“
Autor: dts
