Berlin | Angesichts der erwarteten Neuwahlen plant die SPD, ihren eigentlich für Juni angesetzten Bundesparteitag vorzuziehen.
„Hier sind wir im Moment noch in der Raumabsprache, aber ich gehe davon aus, dass dieser Ende Januar oder Anfang Februar hier stattfinden wird in Berlin“, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch am Montag nach den Gremiensitzungen seiner Partei. Auf dem Bundesparteitag soll demnach auch die Kür des Kanzlerkandidaten stattfinden, wobei Kanzler Olaf Scholz sich erneut um das Amt bewirbt.
Mit Blick auf den Wahltermin bekräftigte Miersch, dass SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich damit beauftragt sei, mit der Opposition zu klären, wann dieser stattfinden könne. Er gehe davon aus, dass Mützenich und CDU-Chef Friedrich Merz in der Lage sein würden, eine Einigung zu erzielen.
Hamburger SPD-Politiker wollen Pistorius als Kanzlerkandidat
Angesichts der politischen Krise ihrer Partei fordern zwei SPD-Landespolitiker, Verteidigungsminister Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten für die anstehende Bundestagswahl zu nominieren.
„Olaf Scholz hat jetzt eine große Aufgabe: Boris Pistorius nach vorn zu schieben und selbst zu verzichten“, sagte der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Markus Schreiber (SPD) der „Bild“ (Dienstagsausgabe). „Olaf hat seine Verdienste, aber jetzt wäre es schlau, den beliebtesten Politiker nach vorn zu stellen – und nicht den unbeliebtesten.“ Es wäre „am besten für uns, wenn Boris übernähme“. Das gehe jetzt nur, wenn Scholz den Weg freimache.
Der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Tim Stoberock (SPD) sagte unterdessen der Zeitung: „Für das Land wäre es das Beste, wenn Olaf dem Parteivorstand jetzt Boris als Kanzlerkandidaten vorschlüge. Die Gefahr, dass Friedrich Merz Kanzler wird, wäre sonst zu groß.“
Mit Material der dts nachrichtenagentur