Berlin | Der Whistleblower Edward Snowden erwägt offenbar, unter bestimmten Bedingungen in sein Heimatland USA zurückzukehren. „Es gibt Verhandlungen“, sagte Snowdens deutscher Anwalt Wolfgang Kaleck dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Alle, die mit der Sache zu tun haben, sind sich bewusst, dass eine einvernehmliche Lösung mit den US-Behörden das Sinnvollste wäre.“
Man bemühe sich daher, „zumindest mittelfristig eine Lösung zu finden, die für Edward Snowden erträglich ist“. Sein Mandant habe nie egoistisch gehandelt und keinen Schaden angerichtet. „Daher könnte man sich von einer demokratischen US-Regierung erhoffen, dass sie ihm den Weg zurück ebnet“, so Kaleck.
Er selbst sei an den Verhandlungen allerdings nicht beteiligt. Auf seine Bitte hin klärt der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag derzeit mit der Bundesregierung, ob der Whistleblower einreisen und hier aussagen darf. „Solange die Regierung das nicht abgelehnt hat, ist der Weg nach Deutschland offen“, sagte Kaleck im „Spiegel“-Interview.
„An dieser Stelle könnte sich die engagierte Öffentlichkeit einschalten und sagen: Snowdens Verdienste sind so groß, dass anders mit ihm umgegangen werden muss.“ Kaleck nannte es „schockierend“, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière seinen Mandanten gegenüber US-Regierungsvertretern jüngst als Rechtsbrecher bezeichnet habe. „In einer Art Unterwerfungsgeste an die USA zu sagen, wir verstehen schon, dass ihr den als Kriminellen behandelt, und sehen es ähnlich, während gleichzeitig ein Untersuchungsausschuss läuft, der ohne Snowden niemals denkbar gewesen wäre –das halte ich für skandalös.“
Autor: Andi Goral
