Köln | In Gesprächen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen (NRW) – vertreten durch die Bezirksregierung Köln – und der Stadt Köln haben sich beide Behörden auf eine neue Vereinbarung zur Unterbringung Geflüchteter verständigt. Diese sieht vor, dass die Stadt Köln bis zum 3. Juli pro Woche 150 Personen im Wege der Zuweisung vom Land zu übernehmen und unterzubringen habe. Die bislang gültige Vereinbarung war am 3. Juni ausgelaufen und hatte 225 Geflüchtete pro Woche vorgesehen. Als größte Kommune in NRW, habe die Stadt im vergangenen Jahr die ihr nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz vorgeschriebene Unterbringungszahl noch nicht erreicht, sodass eine einvernehmliche Lösung erarbeitet wurde, um das bestehende Defizit – aktuell minus 2456 Personen – im Jahresverlauf ausgleichen zu können. Die Stadt habe ihre Quote zum jetzigen Zeitpunkt zu 84,6 Prozent erfüllt.
Neue Vereinbarung bis zum 3. Juli
Die Bezirksregierung und die Stadt Köln haben sich nunmehr vorläufig darauf verständigt, dass Köln in den Wochen vom 6. Juni bis 3. Juli wöchentlich rund 150 vom Land zugewiesene Flüchtlinge aufnimmt. Um eine dauerhafte Reduzierung zu erreichen, bittet das Innenministerium die Stadt Köln um Darlegung der Gesamtsituation und um Vorlage eines Konzeptes zum baldigen Abbau des bestehenden Defizits. Ein solches Konzept werde derzeit erstellt, mit der Bezirksregierung Köln abgestimmt und anschließend dem Innenministerium vorgelegt werden.
Neue Unterkunftsplätze müssen geschaffen werden
Die Stadt Köln plane bis dato, mehr als 5.000 Unterkunftsplätze für Geflüchtete im Laufe des Jahres 2016 zu schaffen. Rund die Hälfte konnten bereits bezogen werden, so die Stadt Köln. In der zweiten Jahreshälfte errichte die Stadt Köln unter anderem weitere Leichtbauhallen. Dort sollen, je Standort, bis zu 400 Menschen untergebracht werden.
Ziel bleibe es, eine Belegung weiterer Turnhallen zu vermeiden. Zudem sollen dem Schul- und Vereinssport mittelfristig die derzeit zur Flüchtlingsunterbringung genutzten Sport- und Turnhallen zurückgegeben werden. Parallel betreibe das Land NRW eine Wohncontaineranlage mit insgesamt 950 Unterbringungsplätzen an der Alteburger Straße (Domgärten Köln-Bayenthal). Diese Plätze werden der Stadt Köln auf ihr Kontingent angerechnet.
Autor: ib
