Düsseldorf | Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) drängt die Kommunen, mehr Geld für die Digitalisierung der Schulen auszugeben. „Wir haben das Programm `Gute Schule 2020` so geändert, dass die Mittel auch für Digitalgeräte verwendet werden können“, sagte Gebauer der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Ich wünsche mir, dass mehr Kommunen davon Gebrauch machen.“
Zwischen Januar 2017 und Ende Juni 2018 seien aber von den abgerufenen 333 Millionen Euro nur 15 Prozent in die Digitalisierung geflossen, fügte Gebauer hinzu. Das bedeutet zugleich, dass die Kommunen von der für 2017 und 2018 zur Verfügung stehenden eine Milliarde Euro aus dem Topf „Gute Schule“ bis Ende Juni insgesamt erst ein Drittel abgerufen haben. „Gute Schule“ hatte noch die rot-grüne Vorgängerregierung aufgelegt; über langfristige Kredite der landeseigenen NRW-Bank stehen den Kommunen von 2017 bis 2020 jährlich 500 Millionen Euro zur Verfügung, um Schulen zu sanieren, auszubauen und zu digitalisieren.
Die Tilgung der Kredite übernimmt das Land. Seit 2018 können auch sogenannte geringwertige Wirtschaftsgüter aus dem Topf gefördert werden, etwa Endgeräte für Schüler und W-Lan-Ausstattung. Der Lehrerverband VBE forderte bereits, über Konsequenzen aus der schleppenden Verwendung des Geldes aus „Gute Schule“ nachzudenken: „Gegebenenfalls muss das Projekt in die Verlängerung“, sagte Landeschef Stefan Behlau.
„In Verwaltungen fehlt das nötige Personal für die Planung, das Handwerk erreicht vielerorts seine Kapazitätsgrenzen, und der Investitionsstau im Land wächst. Leider greifen die Zahnräder nicht reibungslos ineinander.“
Autor: dts
