Berlin | Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Abschluss der Vernichtung syrischer Chemiewaffen im niedersächsischen Munster begrüßt. „Es ist uns in einer bemerkenswerten internationalen Zusammenarbeit gelungen, das 2013 aufgedeckte umfangreiche Chemiewaffenarsenal des syrischen Regimes sicherzustellen, außer Landes zu bringen und nun auch zu vernichten“, erklärte Steinmeier am Montag.
„Das zeigt: Wir können auch politisch schwierige Probleme lösen, wenn die internationale Gemeinschaft wirklich an einem Strang zieht. Es war richtig, dass Deutschland dabei Verantwortung übernommen und seine Fähigkeiten eingebracht hat.“ Allerdings deute immer noch viel darauf hin, dass im syrischen Bürgerkrieg weiter chemische Kampfstoffe als Waffen missbraucht würden. „Wir werden unsere Anstrengungen und die Suche nach Ansätzen für politische Lösungen in Syrien und ein Ende der Gewalt, Tod und Vertreibung nicht aufgeben. Der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura unternimmt jetzt einen neuen Anlauf, die Konfliktparteien zu Gesprächen zu bewegen“, sagte der Außenminister. „Das unterstützen wir mit allem Nachdruck.“ Im vergangenen Jahr waren chemische Kampfstoffe aus Syrien an Bord eines US-Spezialschiffs auf hoher See im östlichen Mittelmeer durch ein spezielles Verfahren, die sogenannte Hydrolyse, neutralisiert worden.
Rund 370 Tonnen der dabei entstandenen Abfall- und Feststoffe waren in der bundeseigenen GEKA mbH (Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten mbH) in Munster unter Kontrolle der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen in insgesamt fünf Monaten vernichtet worden. Die Vernichtung der Reststoffe war am Donnerstag abgeschlossen worden.
Autor: dts
