Köln | Die freie Kunstszene gehört mit zu den am stärksten betroffenen Branchen oder Szenen der Corona-Pandemie und sie sind es immer noch. Die Stadt Köln kümmerte sich schon sehr früh, aber jetzt gibt es Streit im Kulturausschuss des Kölner Rates um die Corona-Hilfen für 2021 für die freie Szene.
777.000 Euro stehen an Corona-Hilfen der Stadt Köln für die Kulturszene in 2021 bereit. Die Grünen und ihr Ratsbündnis wollten diese im letzten Kulturausschuss am 27. April noch nicht freigeben, da die Antragsfrist für diese Hilfen erst am 30. April auslief. Das ärgert Maria Helmis, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, und sie spricht von einer formalistischen Art und Weise wie vor allem die Grünen mit dem Thema umgehen. Die kontern und sagen, dass sie zunächst die Liste mit den Akteuren sehen wollen und dann mit allen Fraktionen eine Dringlichkeitsentscheidung herbeiführen wollen. Das ginge schnell, so die grüne Ratsfrau von Bülow, die ihrerseits nicht verstehen kann, warum die SPD so agiert und dazu sei keine Sitzung des Ausschusses nötig.
Die Entscheidung so von Bülow, werde ja nicht 6 Wochen in die nächste Sitzung des Kulturausschusses geschoben, sondern könnte vorab gelöst werden. Der Kulturausschuss müsste dann nur noch der Form halber zustimmen. Wie schnell das Geld die Akteure dann erreichen könnte, wusste von Bülow allerdings auch nicht, sondern sagt, dies sei dann Aufgabe der Verwaltung.
Maria Helmis von der SPD hält dagegen: „Vielen Kulturbetrieben steht als Folge der Pandemie das Wasser mittlerweile bis zum Hals. Umso unverständlicher, dass die Grünen mit ihrem Votum im Ausschuss dafür gesorgt haben, dass das dringend benötigte Geld nicht schnellstmöglich ausgezahlt werden kann. Stattdessen ist ein formaler Vorwand genutzt worden, den Punkt sang- und klanglos zu schieben. Ein Schlag ins Gesicht für alle Kulturschaffenden, die sehnlichst auf finanzielle Unterstützung warten. Den Grünen ist hoffentlich bewusst: Jede Pleite, jeden verlorenen Arbeitsplatz in den nächsten Wochen haben sie dadurch mitzuverantworten.“
Besonders ärgert Helmis, dass die Grünen nicht akzeptieren wollten, dass die städtischen Kulturverwaltung die Antragstellerinnen, die sich bis 27. April meldeten, mündlich vortragen konnte. Von Bülow hält dagegen, dass die Gelder schon 2020 noch vom alten Rat, also vor der Kommunalwahl 2020 bewilligt wurden und die freie Szene sofort unterstützt wurde.
In dem Ratsantrag waren vier Antragstellerinnen genannt worden:
• Zoo, Die Schänke 21.641 Euro
• Volksbühne am Rudolfplatz gGmbH 50.000 Euro
• Niehler Freiheit e.V. 24.372 Euro
• Büro Sabine Voggenreiter/PASSAGEN 50.000 Euro
Es muss nun abgewartet werden, ob zunächst die Fraktionen im Rat den Dringlichkeitsantrag zeichnen, sobald die Vorlage der Verwaltung vorliegt und wie schnell anschließend die städtische Verwaltung handelt. Formal, so ist von Bülow zu verstehen, soll das ganze Paket dann in der nächsten Kulturausschusssitzung in rund 6 Wochen durchgewunken werden. Aber da, geht es nach dem Plan der Grünen, müssten die Gelder bereits an die notleidende Kulturszene ausgezahlt worden sein.
Autor: red
